EU plant gemeinsame Charter-Abschiebungen

23. Jänner 2004, 19:21
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EU-Kommission finanziert Pilotprojekte mit 30 Millionen Euro

Dublin/Wien - Die Europäische Kommission will die Abschiebung illegal eingereister Ausländer aus der Union mit 30 Millionen Euro finanzieren. Mit dem Geld sollten in den kommenden beiden Jahren mehrere Pilotprojekte gemacht werden, teilte der irische Justizminister Michael McDowell am Donnerstag in Dublin mit. So sei geplant, länderübergreifend Flugzeuge anzumieten, um illegale Einwanderer und abgelehnte Asylbewerber aus mehreren EU-Ländern zugleich in ihre Heimat zurückzuschicken.

In den Heimatländern der Abgeschobenen sollten Wiedereingliederungsprojekte finanziert werden. Die Benelux-Staaten kündigten unterdessen an, in den kommenden zwei Wochen einen Termin für den ersten gemeinsamen Abschiebungsflug bekanntzugeben.

Österreich unterstützt Plan zu "gemeinsamen Charter-Abschiebungen"

Innenminister Ernst Strasser (V) sagte, er wolle, "dass die EU-Kommission schnell zu europäischen Rückkehr-Abkommen kommt". Wichtig sei eine solche Vereinbarung vor allem mit Russland, der Türkei und Ukraine. Und: "Wir unterstützen auch den irischen Vorschlag der gemeinsamen Charter-Abschiebungen." Damit sind unter mehreren Ländern koordinierte Flüge von illegalen Einwanderern zum Beispiel nach Nigeria gemeint, erläuterte er. Er sei außerdem für Transitkooperationen mit Drittstaaten, also für die Zusammenarbeit mehrerer Länder bei der Rückkehr und der Klärung der Staatsangehörigkeit von Einwanderern. (APA/red)

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