Verein New Economy wehrt sich

23. Jänner 2004, 08:37
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Keine Gelder zweckwidrig ausgegeben

Wien - Der Verein zur Förderung der New Economy bestreitet, Gelder zweckwidrig ausgegeben zu haben. Entsprechende Vorwürfe der SPÖ entbehrten jeder Grundlage, heißt es in einer Aussendung. Festzuhalten sei, dass die gesamte Gebarung des Vereins ausschließlich auf Grundlage des Vereinsgesetzes und der Statuten bzw. Beschlüsse des Vereins getätigt worden sei. Ob tatsächlich Gelder an das Treuhandkonto von Finanzminister Karl-Heinz Grasser geflossen sind, das dieser für seinen Sozialfonds eingerichtet hat, geht aus der Aussendung nicht hervor.

Faktum sei, dass zwei unabhängige Finanzämter, mehr als zehn unabhängige Finanzbeamte völlig weisungsfrei und auf Basis detailliertester Vereinsunterlagen eine klare Entscheidung getroffen hätten, betont der Verein: "Es wurde steuerlich völlig korrekt gehandelt. Daher ist ebenso falsch, dass ein Verfahren beim zuständigen Finanzamt anhängig sei".

Wer gesetzes-, statuten- und beschlusskonform als Organwalter handle, könne sich weder vereins- noch strafrechtlich eines Vergehens schuldig machen. Deshalb seien alle Anschuldigungen im Zusammenhang mit dem Vorwurf der Untreue und allen anderen Vorwürfen vollkommen haltlos. (APA)

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