Fischer bescheinigt EU-Kandidaten Türkei gute Aussichten

26. Jänner 2004, 21:27
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Bei einem Durchbruch im Zypernkonflikt "werden sich die Dinge sehr positiv entwickeln"

Ankara - Der deutsche Außenminister Joschka Fischer hat dem EU-Kandidaten Türkei gute Aussichten für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen bescheinigt. Wenn die Dynamik der Reformen in der Türkei aufrechterhalten bleibe und es im Zypernkonflikt einen Durchbruch gebe, "dann werden sich die Dinge sehr positiv entwickeln", sagte Fischer am Donnerstag nach einem Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara. Innenminister Otto Schily forderte die Türkei in der Asylpolitik zu einer besseren Zusammenarbeit mit der Europäischen Union auf.

Bei den Reformen habe die Regierung Erdogan eine "beeindruckende Wegstrecke" zurückgelegt, sagte Fischer. Wichtig sei, dass die Reformen in "gelebte Realität" umgesetzt würden. Als wichtige Punkte nannte Fischer Menschenrechte, kulturelle Minderheitenrechte, religiöse Toleranz im Umgang mit den christlichen Glaubensgemeinschaften und die "Lösung von Haftfragen", womit er auf die seit 10 Jahren inhaftierte Kurdenpolitikerin Leyla Zana anspielte.

Die Dringlichkeit einer Lösung des Zypernkonflikts werde in der Türkei verstanden, sagte Fischer nach dem Gespräch mit Erdogan, das er als "sehr gut, sehr offen und sehr intensiv" bezeichnete - "so offen wie man mit Freunden spricht". Die Lösung des Zypernproblems "darf an der Türkei nicht scheitern", stellte Fischer klar. Die seit 30 Jahren geteilte Mittelmeerinsel soll am 1. Mai mit neun weiteren Ländern in die EU aufgenommen werden.

In der Türkei wird erwartet, dass Erdogan UNO-Generalsekretär Kofi Annan am Wochenende bei einem Treffen beim Weltwirtschaftsforum in Davos um eine Wiederaufnahme der Zypernverhandlungen auf der Grundlage der UNO-Vorschläge ersuchen wird. Der Annan-Plan, der eine Föderation auf Zypern nach dem Vorbild der Schweiz vorsieht, war vor einem Jahr am Widerstand des türkisch-zyprischen Volksgruppenführers Rauf Denktasch gescheitert.

Die Türkei habe mit der EU noch kein Rückübernahmeabkommen für abgelehnte Asylbewerber abgeschlossen, kritisierte Schily am Donnerstag in Dublin am Rande eines Treffens mit seinen europäischen Amtskollegen. (APA/dpa)

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    Deutschlands Außenminister Joschka Fischer zu Gast bei seinem türkischen Amtskollegen Abdullah Gül.

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