Neuauflage: Alle gegen Meciar

22. Jänner 2004, 17:13
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Der umstrittene Expremier will Staatspräsident werden

Kämpfernatur, die er als ehemaliger Boxer ist, will er es noch einmal wissen: Offiziell hat Vladimír Meciar seine Kandidatur zwar noch nicht verkündet, aber allgemein wird erwartet, dass er bei den Präsidentschaftswahlen am 3. April antritt. Damit steht der Slowakei die Neuauflage des von früheren Parlamentswahlen bekannten Matches "Alle gegen Meciar" bevor. Und das ausgerechnet wenige Wochen vor dem EU-Beitritt am 1. Mai.

Meciar und seine Machtclique beherrschten mit autoritären Methoden und undurchsichtigen Praktiken zwischen 1992 und 1998, bei kurzen Unterbrechungen, die Slowakei. Deshalb gehörte das Land nicht zu den ersten mittelosteuropäischen Staaten, mit denen die EU-Beitrittsverhandlungen aufnahm, und war auch nicht in der ersten Nato-Erweiterungsrunde dabei. Eine dubiose Rolle spielte vor allem der von Meciars Vertrautem Ivan Lexa geleitete Geheimdienst, unter anderem bei der Entführung des Präsidentensohnes Michal Kovác.

Gegen Lexa, der nach seiner Flucht von Südafrika an die Slowakei ausgeliefert wurde, laufen mehrere Ermittlungen. Inzwischen wurde er zusammen mit anderen des illegalen Waffenhandels angeklagt, befindet sich aber auf freiem Fuß. Kritiker sehen das als symptomatisch für das undurchsichtige Beziehungsgeflecht in der Slowakei, an dem sich bis heute wenig geändert habe.

Aussichtsreichster Präsidentschaftskandidat ist derzeit Außenminister Eduard Kukan. Der geachtete Berufsdiplomat gehört der Partei von Premier Mikulás Dzurinda an. Dass Kukan früher Mitglied der kommunistischen Partei war und angeblich für den damaligen tschechoslowakischen Geheimdienst arbeitete - was er bestreitet -, dürfte ihm kaum schaden. Auch der amtierende Präsident Rudolf Schuster war Kommunist - was er immer offen bekannte. Schon eher könnten Kukans Chancen unter dem wachsenden Unmut der Bevölkerung über den Koalitionszwist und die sozialen Folgen der Wirtschaftsreformen leiden.

In der neuesten Umfrage liegt Kukan vor Meciar und Schuster. Dessen Kandidatur steht allerdings noch nicht definitiv fest. In jedem Fall dürfte die Wahl aber erst im zweiten Durchgang am 17. April entschieden werden. (Josef Kirchengast/DER STANDARD, Printausgabe, 22.1.2004)

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    Vladimír Meciar versucht ein weiteres Comeback.

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