Patentstreit um Musik-Download beigelegt

28. Jänner 2004, 20:52
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E-Data schließt Vereinbarung mit Microsoft, Tiscali und OD2

Das New Yorker Unternehmen E-Data hat einen Patentstreit mit Microsoft, der HMV Group, dem Internet Service Provider Tiscali und On Demand Distribution (OD2) beigelegt. Bei dem Streit ging es um die europäischen Rechte an einem Patent, das den Download von Informationen auf einem Zielobjekt wie einer CD möglich macht. Die Download-Services der geklagten Unternehmen erlauben alle das Brennen von heruntergeladenen Musikstücken auf CDs.

Keine finanziellen Details

Finanzielle Details der Einigung wurden nicht bekannt gegeben, berichtet der Branchendienst Cnet. Durch die Vereinbarung erhalten die beklagten Unternehmen die uneingeschränkten Nutzungsrechte für das von E-Data beanspruchte Patent sowohl für die Vergangenheit als auch für alle Zukunft. "Wir sind mit der Einigung sehr zufrieden, da dadurch die Gültigkeit unseres Patentes in Europa bestätigt wird", sagte E-Data-Vorsitzender Bert Brodsky in einer Stellungnahme.

Klares Zeichen

"Während sich der Download-Service von OD2 noch in einem Anfangsstadium befindet, sendet die Vereinbarung ein klares Signal an andere Unternehmen aus, die unser intellektuelles Eigentum missbrauchen", erklärte Brodsky. Das von E-Data beanspruchte Patent ist eines von mehreren rechtlichen Fragezeichen hinter dem noch jungen Geschäft mit dem Download. Neben E-Data haben noch weitere Firmen Rechte auf geistiges Eigentum bei Schlüsseltechnologien angemeldet: So behaupten die kalifornische Acacia Research und SightSound Technologies aus Pennsylvania umfangreiche Rechte an verschiedenen Technologien wie dem Streaming von Musik oder Video zu besitzen.(pte)

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