Fischer und Villepin beraten bei Straw Außenpolitik

21. Jänner 2004, 19:05
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London will regelmäßigere Abstimmung mit Paris und Berlin: "Kann nicht ernsthaft mit 25 Personen über Politik diskutieren"

Paris - Der deutsche Außenminister Joschka Fischer ist in der Nähe von London mit seinen Kollegen aus Frankreich und Großbritannien, Dominique de Villepin und Jack Straw zusammengetroffen. Wie es am Mittwoch in Diplomatenkreisen hieß, berieten die Minister der drei größten EU-Staaten bei einem Arbeitsessen am Montagabend in Straws Privathaus in Chevening europäische und internationale Fragen. Das Treffen der Chefdiplomaten stehe in einer Reihe regelmäßiger Konsultationen. Nach Informationen der Londoner "Financial Times" wollen sich der britische Premierminister Tony Blair und Straw ungefähr alle sechs Wochen persönlich mit Paris und Berlin abstimmen.

Keine freie Diskussion in großen Gruppen möglich

"Man kann nicht ernsthaft zu 25 über Politik diskutieren", sagte ein britischer Diplomat der Wirtschaftszeitung "Financial Times" unter Verweis auf die Erweiterung der Europäischen Union auf 25 Staaten im Mai. "Man kann darüber abstimmen, aber nicht wirklich eine echte, freie Diskussion führen." Die Regierung in London suchte zuletzt verstärkt das Gespräch mit Paris und Berlin, etwa beim Ringen um eine gemeinsame EU-Verteidigungspolitik oder dem Streit um den Stabilitätspakt. Im Oktober waren Fischer, Villepin und Straw nach Iran gereist und hatten eine Offenlegung des Atomprogramms und die Unterzeichnung eines Zusatzprotokolls zum Atomwaffensperrvertrag durchgesetzt.

Am 18. Februar wird der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) Blair und Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac in Berlin zu einem Dreier-Gipfel empfangen. Dabei soll es nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) vor allem um die von Paris und Berlin angestoßene Wachstumsinitiative für die EU gehen. Deutschland und Frankreich stimmen seit dem Scheitern des EU-Reformgipfels von Nizza im Dezember 2000 eng ab wie noch nie; so kommen Schröder und Chirac seit Anfang 2001 in mehrwöchigen Abständen zu informellen Gipfeln zusammen. (APA)

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