Kompromiss im Streit zwischen USA und Schiiten in Sicht

23. Jänner 2004, 19:50
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Schiitenführer Sistani soll mit Übergabe von Souveränitätsrechten einverstanden sein

Bagdad/Washington - Im Streit zwischen den USA und der schiitischen Bevölkerungsmehrheit um den Zeitplan für die Übergabe der Macht an die Iraker zeichnet sich möglicherweise ein Kompromiss ab. Wie am Dienstag in Bagdad aus Kreisen der Koalition und der Iraker verlautete, könnten die Besatzungstruppen Macht an den Verwaltungsrat abtreten. Der Geistliche Großayatollah Ali el Husseini el Sistani sei im Gegenzug bereit, auf seine Forderung nach baldigen Wahlen zu verzichten, hieß es.

US-Präsident George W. Bush sprach in dieser Frage am Dienstag in Washington auch mit Mitgliedern des irakischen Verwaltungsrats. Bush äußerte dabei die Hoffnung, dass der von den USA angestrebte Zeitplan für das Ende der Besatzung und für freie Wahlen umgesetzt werden kann. Die USA waren zuletzt von den Schiiten unter Druck gesetzt worden, deren geistlicher Führer baldige Wahlen fordert. Die USA planten sie erst für 2005.

Bush Äußerungen deuteten daraufhin, dass die USA bestrebt sind, einen Kompromiss zu erreichen. Auch Außenminister Colin Powell erklärte jetzt, die USA hofften, den Zeitplan einhalten zu können. Es könne möglicherweise aber auch Änderungen geben, die für alle Seiten akzeptabel seien, sagte Powell. In der vergangenen Woche hatte es noch geheißen, der Zeitplan werde auf jeden Fall umgesetzt.

US-Zivilverwalter Paul Bremer hatte sich am Montagabend in New York in einem Gespräch mit UN-Generalsekretär Kofi Annan um die Unterstützung der Vereinten Nationen bemüht. Annan zeigte sich zwar bereit, eine Expertengruppe in den Irak zu schicken, die die Möglichkeit baldiger Wahlen prüfen soll. Er verlangte aber zunächst Sicherheitsgarantien für ein solches Team. Beobachtern zufolge hoffen die USA, dass die UN-Experten nach Überprüfung der Lage ihre Einschätzung teilen, wonach die prekäre Sicherheitslage baldige Wahlen nicht zulässt. Aus UN-Kreisen verlautete am Dienstag, mit einer Entscheidung Annans zur Entsendung der Expertengruppe sei möglicherweise noch in dieser Woche zu rechnen. Andere Diplomaten sagten, die offizielle Bekanntgabe könne sich aber auch um ein paar Tage verzögern. (APA/AP)

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