Italien: Bossi droht erneut mit Koalitionsaustritt

21. Jänner 2004, 14:56
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Streit um Föderalisierungsplan

Rom - Das Thema Föderalismus erhitzt wieder einmal die Gemüter in der Regierungskoalition des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi. Der Chef der Lega Nord und Reformenminister, Umberto Bossi, drohte mit dem Austritt aus der Koalition, sollte die Mitte-Rechts-Allianz bei einer am Donnerstag geplanten Abstimmung seinem Föderalisierungsplan im Senat kein Grünes Licht geben.

"Wenn der Vorschlag nicht durchgesetzt wird, gehen wir sofort alle nach Hause", betonte Bossi im Interview mit der römischen Tageszeitung "La Repubblica" (Dienstag-Ausgabe).

Der Widerstand der mit Berlusconi und Bossi verbündeten Alleanza Nazionale (AN), der zweitstärksten Regierungspartei, und der katholischen UDC gegen die Föderalisierungspläne Bossis sind offensichtlich. Die beiden Parteien wehren sich vor allem gegen die von Bossi geforderte Stärkung regionaler Institutionen. Sie beschuldigten Bossi, die Einheit des Landes zu gefährden.

Spekulationen

Eine Vermittlerrolle im Streit um den Föderalismus muss nun Ministerpräsident Berlusconi übernehmen. Laut Spekulationen der Mailänder Tageszeitung "Corriere della Sera" (Dienstag-Ausgabe) denkt Berlusconi an eine Regierungsumbildung, um dem AN-Chef Gianfranco Fini ein Ministerium anzuvertrauen. Fini ist Vizepremier im Mitte-Rechts-Kabinett. Er bemängelte öfters, dass seine Partei im Vergleich zur Verbündeten Lega Nord in der Regierung unterrepräsentiert sei. Fini beschuldigt Berlusconi, gegenüber der Lega Nord zu nachgiebig zu sein.

Die Föderalisierung des stark zentralistisch orientierten Italiens ist ein Schwerpunkt im Programm der Lega Nord, die in den 80er Jahren unter Bossis Leitung als kleine autonomistisch - später offen separatistisch - gesinnte Partei entstanden war und im Frühjahr 2001 Berlusconis Mitte-Rechts-Allianz beigetreten ist. (APA)

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