Venezuela: Regionalwahlen im August

22. Jänner 2004, 13:04
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Vorsitzender: Keine Konkurrenz zu möglichem Referendum

Caracas - Die nächsten Regionalwahlen in Venezuela sollen nach dem Willen des Nationalen Wahlrats (CNE) Anfang August stattfinden. Der angestrebte Wahltag am 1. August kollidiere nicht mit dem möglichen Referendum zur Absetzung von Präsident Hugo Chavez, sagte der CNE-Vorsitzende Francisco Carrasquero am Montag. Gewählt werden Gouverneure, Bürgermeister und Stadträte.

Die konservative Partei Primero Justicia vom Oppositionsbündnis Demokratische Koordination (CD) hatte eine Verschiebung der Regionalwahlen auf Dezember gefordert, weil der Wahlkampf das Referendum gegen Chavez beeinflussen könnte.

Mitte Dezember hatte die venezolanische Opposition der Wahlbehörde nach eigenen Angaben mehr als 3,4 Millionen Unterschriften übergeben, die ein Referendum zu Chavez' Abwahl ermöglichen sollen. Laut Verfassung müssen 20 Prozent der rund zwölf Millionen Wahlberechtigten, also 2,4 Millionen Menschen, für das Referendum stimmen. Für die Überprüfung der Unterschriften hat der Nationale Wahlrat einen Monat Zeit. Sollte er einem Referendum zustimmen, muss die Abstimmung spätestens drei Monate später stattfinden. (APA/AFP)

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