Kofi Annan lässt sich noch bitten

23. Jänner 2004, 07:27
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Entscheidung über Entsendung eines UNO-Teams in den Irak aufgeschoben

New York/Bagdad - UNO-Generalsekretär Kofi Annan wird Diplomaten zufolge binnen einer Woche über die Entsendung eines Expertenteams in den Irak entscheiden. Es gab divergierende Meldungen darüber, wie Annan zum US- Ansuchen, die UNO in einen Wahlprozess im Irak einzubinden, prinzipiell steht: Nach Aussage von Diplomaten hat der Generalsekretär bereits Zustimmung signalisiert, nach anderen Quellen gibt es in der UNO große Vorbehalte. "Sie (die USA, Anm.) wollen, dass wir ihnen Legitimität verleihen. Aber sie wollen uns kein echtes Mitspracherecht geben. Wir sträuben uns, solange wir können. Doch der Druck ist groß", sagte ein ranghoher UNO-Mitarbeiter.

Nach Vorstellungen der USA und Großbritanniens sollen UNO-Experten im Irak die Möglichkeit von direkten Wahlen schon im Frühjahr prüfen, wie sie von einflussreichen Vertretern der schiitischen Bevölkerungsgruppe gefordert werden - wobei erwartet wird, dass die UNO davon abrät. Annan werde vor einer Entscheidung über die Expertenentsendung noch den Bericht von vier Sicherheitsbeauftragten abwarten, sagte ein UNO-Vertreter. Eine positive Entscheidung sei im Grundsatz jedoch bereits gefallen, hieß es am Montagabend aus anderen diplomatischen Kreisen. Annan hatte zuvor mit dem US-Zivilverwalter im Irak, Paul Bremer, dem britischen Irak-Gesandten Jeremy Greenstock und Vertretern des irakischen Regierungsrates gesprochen.

Sistani überzeugen

Die UNO soll die Anhänger des einflussreichen schiitischen Geistlichen Ayatollah Ali al-Sistani auf Drängen der USA und des Regierungsrates davon überzeugen, dass die von Schiiten geforderten Wahlen bis zum Mai nicht möglich sind. Nach dem Willen der Besatzungsmächte USA und Großbritannien soll bis zum 30. Juni zunächst eine Übergangsregierung aus Vertretern der verschiedenen Volksgruppen installiert werden.

Ein Vertrauter Sistanis kündigte an, der schiitische Geistliche werde die Empfehlungen eines UNO-Teams akzeptieren. In Bagdad und anderen irakischen Städten gingen die schiitischen Demonstrationen für die Durchführung allgemeiner Wahlen unterdessen weiter. (Reuters, AFP, dpa, AP, red/DER STANDARD, Printausgabe, 21.1.2004)

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    Am Montag trafen der US-Zivilverwalter im Irak, Paul Bremer, sowie UN-Generalsekretär Kofi Annan und der britische Irak-Beauftragte Jeremy Greenstock zu Gesprächen über die Zukunft des Landes zusammen.

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