Deutschland: Eklat bei Landesparteitag der Partei Rechtsstaatlicher Offensive

19. Jänner 2004, 10:38
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Schill-Anhänger rebellieren gegen Kurs des Bundesvorsitzenden Mettbach

Berlin - Während eines außerordentlichen Landesparteitags der Partei Rechtsstaatlicher Offensive in Berlin ist es am Samstag zum Eklat gekommen. Aus Protest gegen den Kurs des Bundesvorsitzenden Mario Mettbach trat die Berliner Landesvorsitzende Anke Soltkahn zurück. Sie gilt als Anhängerin des Schill-Parteigründers Ronald Schill. Während einer Rede Mettbachs hätten zehn Parteimitglieder den Raum verlassen, sagte Landesgeschäftsführer Dieter Kreutz. Er legte sein Amt nieder und trat aus der Partei aus: "Es ist einfach nur noch 'ne Farce."

Soltkahn hatte zuvor kritisiert, es gehe um "einen Reinigungsprozess, um die Schill-Getreuen aus der Partei zu vertreiben und aus der Schill-Partei eine Mettbach-Partei zu machen". Am Samstag wurden Michael Laschewski, Wolf-Dieter Zupke und Olaf Busch zum kommissarischen Landesvorstand bestimmt, eine Wahl soll im Februar stattfinden. In der Berliner Partei gibt es einen Streit um eine Öffnung nach rechts.

Schill war Mitte Dezember aus seiner Partei ausgeschlossen worden. Zuvor hatte der bereits im Sommer geschasste frühere Innensenator die Hamburger Regierungskoalition mit CDU und FDP platzen lassen. Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust erklärte sie für beendet, nachdem Schill damit gedroht hatte, die Mehrheit für den Haushalt scheitern zu lassen. (APA/dpa)

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