EU-Türkei: Zypern ist der letzte Stolperstein

18. Jänner 2004, 19:24
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Neue Zypern-Verhandlungen im Februar - mit Kommentar

Der zweitägige Besuch des Präsidenten der Europäischen Kommission, Romani Prodi, hat in der Türkei ein durchgängig positives Echo gefunden. Höhepunkt des Besuchs war eine Rede Prodis vor dem türkischen Parlament, in der er zwar keinen Hehl daraus machte, dass eine Vollmitgliedschaft der Türkei innerhalb der EU sehr umstritten ist, gleichzeitig aber betonte, dass die Reformen das Land so nah wie nie an die EU herangebracht haben.

Prodi ließ keinen Zweifel daran, dass die Türkei ein europäisches Land ist und dass die Kommission, wenn sie Ende des Jahres der Meinung ist, dass die Reformen auch praktische Wirkung zeigen, empfehlen wird, Beitrittsverhandlungen zu beginnen. Als der eigentliche Diskussionspunkt kristallisierte sich aber die Lösung der Zypern-Frage heraus. Der Eindruck, den Prodi und der mitgereiste Erweiterungskommissar Günter Verheugen hinterließen, ist: Löst die Zypern-Frage, und wir werden mit den Beitrittsverhandlungen beginnen! Wörtlich sagte Prodi: Eine politische Lösung auf Zypern sei zwar keine Bedingung der Kopenhagener Kriterien, aber es würde der Türkei enorm helfen.

Parallel zum Besuch Prodis wurde denn auch bekannt, dass die türkische Regierung den UN-Generalsekretär gebeten hat, für Anfang Februar zu erneuten Zypern-Verhandlungen einzuladen. Premier Recep Tayyip Erdogan muss am 23. Januar im Nationalen Sicherheitsrat seine Vorstellungen für die Verhandlungen verteidigen, danach wird er auf dem Weltwirtschaftsforum Davos mit UN-General Kofi Annan zusammentreffen. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 17./18.1.2004)

Jürgen Gottschlich aus Istanbul

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