Serbisches Parlament konstituiert sich am 27. Jänner

16. Jänner 2004, 17:23
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Koalitionsgespräche werden am Freitag fortgesetzt

Belgrad - Das am 28. Dezember des Vorjahres gewählte neue serbische Parlament wird am 27. Jänner seine konstituierende Sitzung abhalten. Ob es gleich danach auch zur Bestätigung der neuen Regierung kommen wird, ist noch unklar. Die Koalitionsgespräche im demokratischen Lager sollen nach der Entscheidung der Demokratischen Partei Serbiens (DSS), sich für eine Minderheitsregierung einzusetzen, am Freitag fortgesetzt werden, berichteten am Donnerstagnachmittag Belgrader Medien.

G17-plus entscheidet am Samstag über Position zur Minderheitsregierung

Die Expertenpartei G17-plus wird am Samstag den Beschluss über ihre Teilnahme an einer Minderheitsregierung beziehungsweise über deren Unterstützung im Parlament entscheiden. Der Beschluss werde von dem seitens der DSS vorgeschlagenen Regierungsprogramm abhängen, verlautete aus der Partei, nachdem sich DSS-Parteichef Vojislav Kostunica als Kandidat für den Posten des Ministerpräsidenten präsentiert hatte.

Am Donnerstag äußerte sich auch der Präsident des serbischen Verfassungsgerichtshofes, Slobodan Vucetic, zum möglichen Zeitrahmen für die Regierungsbildung. Nach Ansicht Vucetics muss die Regierung spätestens drei Monate nach der Konstituierung des Parlaments und dem Beginn der Sondierungsgespräche gebildet werden. Andernfalls würde das Mandat der Angeordneten enden, und es müssten Neuwahlen ausgeschrieben werden, sagte Vucetic vor Journalisten. (APA/Tanjug)

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