Regierung will neue internationale Konferenz

15. Jänner 2004, 10:12
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Undurchführbarkeit der geplanten Wahlen - Solana in Kabul

Kabul - Nachdem die Vereinten Nationen die für Juni geplanten allgemeinen Wahlen in Afghanistan für nicht durchführbar halten, bemüht sich die Regierung in Kabul um eine internationale Konferenz zur Unterstützung des Befriedungsprozesses und des Wiederaufbaus.

Eine solche Konferenz könnte schon innerhalb der nächsten Wochen stattfinden, sagte der afghanische Außenminister Abdullah Abdullah am Mittwoch nach einer Unterredung mit dem Hohen Repräsentanten für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Javier Solana, in Kabul. In erster Linie müsse es um Fragen des Wiederaufbaus gehen.

Verschiebung der Wahl angedeutet

Solana sagte, auch er halte eine neue Afghanistan-Konferenz für notwendig. Sie solle sich mit Sicherheit, Wirtschaft, Wiederaufbau und politischen Aspekten beschäftigen. Der Demokratisierungsprozess begann im Dezember 2001 mit der Afghanistan-Konferenz auf dem Petersberg bei Bonn. Auf dieser Konferenz war der Juni 2004 als Datum für die ersten demokratischen Wahlen nach Verabschiedung einer Verfassung vereinbart worden. Der auf der Petersberger Konferenz eingesetzte Präsident Hamid Karzai hat bereits eine mögliche Verschiebung der Wahl aus logistischen Gründen angedeutet.

Zu wenig Wähler registriert

Ob die von der Großen Ratsversammlung (Loya Jirga) zu Jahresbeginn verabschiedete Verfassung auch außerhalb von Kabul wirksam werden kann, wird angesichts der starken ethnischen Gegensätze bezweifelt. Den angestrebten Wahltermin einzuhalten sei angesichts der herrschenden Zustände in dem Land "nahezu unmöglich", erklärte UNO-Sprecher Manuel de Almeida e Silva in Kabul. Die Zahl der bisher eingeschriebenen Wähler liege sehr tief unter der Quote, die erforderlich sei, um die Wählerregistrierung "noch in diesem Jahr" abzuschließen. Von schätzungsweise zehn Millionen Wahlberechtigten seien erst 274.000 eingeschrieben, unter ihnen 59.000 Frauen.

Wachsende Gewalt vor allem im Süden und Osten des Landes hat in den vergangenen Monaten ausländische Hilfskräfte und UNO-Mitarbeiter aus Afghanistan vertrieben. (APA)

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    Javier Solana, der EU-Außenrepräsentant (rechts) mit dem afghanischen Außenminister Abdullah Abdullah in Kabul.

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