Graz: ÖH-Wahlanfechtung geht in die nächste Runde

15. Jänner 2004, 15:23
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Nach positivem Bescheid der österreichischen Wahlkommission hagelt es Einsprüche der Fraktionen - Ministerin am Zug

Graz - Das vom Ring freiheitlicher Studenten (RFS) angefochtene Wahlverfahren zur Österreichischen Hochschülerschaftwahl an der ÖH-Graz geht in die zweite Runde. Nachdem den beiden Einsprüchen des RFS von Seiten der Österreichischen Wahlkommission der ÖH stattgegeben wurde, fechten nun mehrere Fraktionen den Bescheid an. Dies bestätigte der Vorsitzende der Wahlkommission bei der Österreichischen Hochschülerschaft, Bernhard Varga, am Dienstag im Gespräch mit der APA. Aller Voraussicht nach wird nun das Bildungsministerium mit der Angelegenheit befasst.

"Bisher sind vier oder fünf Berufungen gegen den Bescheid eingegangen", so Wahlkommissionsvorsitzender Bernhard Varga. Nachdem die Schriftstücke teils erst nach den Weihnachtsfeiertagen zugestellt wurden, sei es durchaus möglich, dass in den nächsten Tagen noch weitere Berufungen einlangen. Die Wahlkommission kann nun selbst noch einmal die Einsprüche diskutieren und entsprechend entscheiden oder die ganze Angelegenheit gleich weiter an die nächst höhere Instanz - das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kunst - weiterleiten.

Der Grund: RFS angeblich nicht auf Stimmzetteln

Konkret hat der RFS die Anfechtung der Wahl damit begründet, dass am ersten Tag der Wahl an der SoWi-Fakultät rund eine Stunde lang Stimmzettel im Umlauf gewesen seien, auf denen der RFS nicht aufschien. Zudem seien laut dem RFS-Sprecher an der Universität Studenten zur Wahl zugelassen worden, die nicht wählen hätten dürfen, weil sie gar nicht im Wählerverzeichnis standen.

"Ich gehe davon aus, dass die Sache jetzt schnell über die Bühne geht", gibt sich Hannes Kahr, der Chef der Freiheitlichen Studenten, überzeugt, zugleich forderte er Bundesministerin Gehrer auf, "so schnell wie möglich zu handeln". Diese hat allerdings laut Varga entsprechend dem Verwaltungsgesetz sechs Monate Zeit, eine Entscheidung zu treffen. Nach dieser Frist sind es allerdings nur noch sechs weitere Monate bis zur nächsten ÖH-Wahl. Die Wahl könne zu "jedem beliebigen Zeitpunkt bis zu sechs Wochen vor dem eigentlichen neuen Wahltermin" abgehalten werden, so der RFS-Vorsitzende.

"Anfechtungen der Wahl gibt es nach den Urnengängen immer wieder. Sie sind eher die Regel als die Ausnahme", so Varga, der seit über zehn Jahren der Wahlkommission vorsitzt. Wiederholt seien die Wahlen allerdings noch nie worden, so der Kommissions-Vertreter. (APA)

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