Ukraine: Präsident Kutschma bildete Regierung um

13. Jänner 2004, 11:55
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Drei Ministerien neu besetzt

Kiew - Der ukrainische Staatschef Leonid Kutschma hat wenige Monate vor den Präsidentschaftswahlen die Regierung umgebildet. Wie eine Sprecherin Sonntag Abend erklärte, wurden Wirtschaftsminister Walerij Koroschowski, Landwirtschaftsminister Sergej Ritschuk und Industrieminister Anatoli Myzila ersetzt. Neu im Amt sind demnach Mikula Derkatsch (Wirtschaftsressort), Viktor Slauta (Agrar) und Aleksander Neustrojew (Industria). Die drei gelten als Vertraute von Präsident Kutschma.

Bisher hat Kutschma erklärt, er wolle sich nicht um eine weitere Amtszeit bewerben. Theoretisch könnte er aber bei der Wahl im kommenden Oktober zum dritten Mal antreten. Die Verfassung von 1996 erlaubt zwar nur zwei fünfjährige Amtsperioden des Staatsoberhaupts.

Das Oberste Gericht in Kiew entschied jedoch, dass die erste Amtszeit Kutschmas nicht angerechnet werde, weil sie vor der Verabschiedung der Verfassung begonnen habe. Der frühere Leiter einer sowjetischen Rüstungsfabrik war erstmals 1994 zum Präsidenten gewählt worden. (APA/Reuters)

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