"Willkommen in den USA"

20. Jänner 2004, 12:19
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Vorher zwei Fingerabdrücke und ein Foto - Biometrische Merkmale aller Einreisenden mit US-Visum erfasst - ÖsterreicherInnen ebenfalls betroffen

"Willkommen" steht auf den großen Plakaten, die bei der Ankunft in den USA auf Flug- und Seehäfen seit einer Woche den Einreisenden die neuen Prozeduren erklären. Drei Schritte sind demnach seit 5. Jänner für alle Besucher mit US-Visum notwendig, um den Grenzübertritt zu vollziehen. Der linke Zeigefinger muss digital gescannt werden, dann der rechte Zeigefinger, schließlich noch ein Blick in die kugelförmige kleine Digitalkamera, die am Schalter des Grenzbeamten angebracht ist - und der Einreisende wird zum "gläsernen Menschen", seine biologischen Merkmale ergeben einen neuen Datensatz.

Abgleich

Der Vergleich der eigenen Fingerabdrücke mit jenen mutmaßlicher Terroristen und Krimineller ergibt offenbar nichts. Der Computer erhebt keinen Einspruch gegen eine Einreise. Die Prozedur geht laut offiziellen Angaben ganz schnell und soll nur 15 Sekunden dauern, die Fehlerquote liege weit unter einem Prozent. Doch die eigenen Daten bleiben im US-System gespeichert, auch bei als "harmlos" eingestuften Besuchern. Verantwortlich für die biometrische Datenerfassung ist das US-Programm mit dem trefflichen Namen "VISIT", das vom amerikanischen Heimatsschutzministerium als wichtiger Baustein im Kampf gegen Terrorismus gesehen wird.

Hintergrund

Wer nun als unbescholtener und noch nie derart erkennungsdienstlich behandelter Bürger Datenschutzbedenken bekommt, der wird offiziell eines Besseren belehrt: "In Wirklichkeit hilft US-VISIT beim Schutz der Privatsphäre unserer Besucher gegen Identitätsdiebstahl durch verlorene oder gestohlene Reisedokumente", erklärt der stellvertretende Direktor des neuen Programms, Robert Mocny, die um ihre Daten besorgten Ausländer in einer Aussendung auf. Durch das neue Programm des US-Heimatsschutzministeriums werde alles getan, um die Sicherheit zu erhöhen und die "einladende Atmosphäre" der USA aufrecht zu erhalten.

Sammeln

Die digitalen Zeigefingerabdrücke werden also jetzt von allen mit einem Visum in die USA Einreisenden genommen und gespeichert. Betroffen sind Personen von 14 bis 79 Jahren, die mit einem Nicht-Einwanderungs-Visum in die USA einreisen. Ausgenommen sind Touristen aus 27 Ländern, darunter auch Österreich, die sich auch bisher schon bis zu 90 Tagen in den USA visumsfrei aufhalten dürfen. Österreichische Studenten, Austauschschüler, Künstler, Journalisten und sonstige Österreicher mit Arbeitsvisum werden jedoch nun biometrisch erfasst.

Kritische Anmerkungen

Kritik kam bisher nur von einigen Ländern, etwa aus Tschechien oder vom obersten deutschen Datenschutzbeauftragten. Dem Schritt Brasiliens, das nun im Gegenzug auch die Fingerabdrücke von amerikanischen Besuchern abnimmt, ist bisher niemand gefolgt. Innerhalb der USA konzentriert sich die Betrachtung weniger auf Datenschutz, sondern auf Zweifel an der Effizienz. Wenn die Fingerabdrücke derzeit nur auf Flughäfen und den wichtigsten Seehäfen genommen werden, bleibe der Landweg über Mexiko oder Kanada als Einreisemöglichkeit weiter möglichen Terroristen offen, bemängelt die "Los Angeles Times" die "Löcher im Netzwerk". Weiters sei die biometrische Kontrolle lückenhaft, da die Abnahme der Fingerabdrücke bei der Ausreise derzeit erst in einer Testphase stecke. Die Terroristen vom 11. September 2001, die vor den Anschlägen legal in die USA einreisten, wären mit dem Programm wohl nicht aufgehalten worden. (APA)

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