Polen unter Beobachtung

20. Jänner 2004, 19:17
2 Postings

Wer der Hauptschuldige am Scheitern des Brüsseler EU-Verfassungsgipfels im Dezember war, werden vielleicht einmal Historiker klären ... - Ein Kommentar von Josef Kirchengast

Wer der Hauptschuldige am Scheitern des Brüsseler EU-Verfassungsgipfels im Dezember war, werden vielleicht einmal Historiker klären. Für viele ist es Polen mit seinem unnachgiebigen Beharren auf dem Vertrag von Nizza, der Warschau ein im Vergleich zu den Großen wie Deutschland und Frankreich stark überproportionales Stimmengewicht im EU-Rat gibt. Viel spricht aber auch für die These, dass vor allem Frankreichs Jacques Chirac von vornherein nicht an einer Einigung interessiert war, um einen Vorwand für seine Kerneuropa-Pläne zu haben; den starrköpfigen Polen (und jenen, die sich hinter ihnen versteckten) sollte eine Lektion erteilt werden.

Wenn sich die Fronten nach wenigen Wochen aufzuweichen scheinen und Polen plötzlich Kompromissbereitschaft signalisiert, ist nun allerdings besondere Aufmerksamkeit angebracht. All jenen, die ihm nichts als beinharte Interessenpolitik vorwerfen, hat Warschau stets entgegengehalten: Uns geht es ums Prinzip, wir kämpfen - auch aus leidvoller Erfahrung - gegen eine Übermacht der Großen, und wir tun dies auch im Namen anderer, die sich bedeckt halten. "Wir glauben wirklich, dass es um ein Modell der europäischen Integration geht, nicht um polnische Eigeninteressen", sagte Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz kurz vor dem Brüsseler Gipfel zum STANDARD.

Jetzt, nach einem Treffen mit seinem französischen Kollegen Dominique de Villepin, spricht sich Cimoszewicz für eine rasche Einigung noch vor den Europawahlen im Juni aus. Er steht damit in deutlichem Widerspruch zu seinem Präsidenten Aleksander Kwasniewski, der im neuesten Spiegel sagt: "Wenn Europa Zeit zur Besinnung braucht, dann braucht es sie eben."

Unter diesem Aspekt wird man sich eine etwaige Einigung sehr genau ansehen müssen. Denn auch nur der Anschein eines faulen Kompromisses hätte nicht nur für Polen, sondern für die europäische Sache insgesamt fatale Auswirkungen.

(DER STANDARD, Printausgabe, 12.1.2004)

Share if you care.