Koalitionsregierung in Nordzypern vereinbart

12. Jänner 2004, 16:08
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Treffen von Denktas und Erdogan in Istanbul geplant

Nikosia - Vier Wochen nach der Parlamentswahl im türkisch besetzten Nordzypern haben sich zwei politische Parteien auf die Bildung einer Regierungskoalition geeinigt. Die Türkisch-Republikanische Partei von Mehmet Ali Talat, die den UNO-Friedensplan und den EU-Beitritt Zyperns unterstützt, und die Demokratische Partei von Serdar Denktas, dem Sohn des Volksgruppenführers Rauf Denktas, gaben ihre Übereinkunft am Sonntag auf einer Pressekonferenz bekannt.

Die Wahl am 14. Dezember hatte mit einem Patt zwischen den Befürwortern einer Wiedervereinigung der seit 30 Jahren geteilten Mittelmeerinsel und deren Gegnern geendet. Talats Partei soll der Vereinbarung zufolge sechs Ministerien besetzen und der Parteichef selbst das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen. Der Demokratischen Partei sollen vier Ministerposten zustehen, darunter das Außenministerium. Zusammen verfügen beide Parteien über 26 der 50 Parlamentssitze.

Talat und Serdar Denktas erklärten, erst nach Beratungen mit ihren Parteien werde die Regierungsbildung offiziell bekannt gegeben. Bis Anfang Mai solle im Rahmen des von UNO-Generalsekretär Kofi Annan vorgeschlagenen Friedensplanes eine Lösung für die Zukunft Zyperns gefunden werden, kündigte Talat an.

Verhandlungen

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan wollte noch am Sonntag in Istanbul mit Rauf Denktas zu Gesprächen zusammentreffen. Denktas fordert weiterhin zwei unabhängige Staaten auf Zypern. Der nördliche Teil der Insel wird international nur von der Türkei anerkannt, die 40.000 Soldaten dort stationiert hat. Falls es nicht zu einer Wiedervereinigung kommt, tritt im Mai nur der griechische Teil der Europäischen Union bei.

In einer einstimmigen Entschließung forderte am Samstag der politische Ausschuss der Parlamentarischen Versammlung im Europarat die Vertreter der zwei Volksgruppen auf Zypern auf, "unverzüglich ihre Verhandlungen auf der Grundlage des Annan-Plans wieder aufzunehmen". Dies teilte der Staatenbund in einer Aussendung mit. Beschlossen wurde weiters, den Europarats-Parlamentarier Matyas Eörsi (Ungarn) von Sonntag, bis kommenden Donnerstag auf die Insel zu entsenden. (APA/AP/AFP)

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