Bulgarische Ministerin stellt EU-Beitritt 2007 in Frage

12. Jänner 2004, 18:10
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Wirtschaftliche Rahmenbedingungen könnten "Hindernis" sein

Sofia - Die bulgarische EU-Ministerin Maglena Kunewa stellt den EU-Beitritt Bulgariens 2007 in Frage. Vor allem die von der Europäischen Union geforderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für den Beitritt Bulgariens in die Europäische Union könnten möglicherweise "ein Hindernis sein", sagte Kunewa nach einem Bericht der bulgarischen Nachrichtenagentur Focus. "Der grundsätzliche Wunsch der Europäischen Union, Bulgarien in die Gemeinschaft aufzunehmen, ist zwar gewährleistet, eine hundertprozentige Garantie dafür gibt es derzeit aber nicht", meinte die Ministerin.

Bulgarien solle zwar "hypothetisch 2007 der EU beitreten, es gäbe aber grundlegende Schwierigkeiten", betonte Kunewa. Hindernisse gebe es unter anderem auch im Bereich der erforderlichen landwirtschaftlichen Reformen im Land. Das sei ein besonders "schwieriges Kapitel" und erfordere eine "neu überarbeitete Gesetzgebung und administrative Neustrukturierungen", sagte die EU-Beauftragte.

Problem des organisierten Verbrechens

Das organisierte Verbrechen im Land ist laut Kunewa ein weiteres, schwerwiegendes Problem im Hinblick auf den EU-Beitritt. Sollte "diese Gefahr weiterhin als Tendenz bestehen bleiben, könnte das Land Probleme bekommen", so die Ministerin weiter. Bulgarien und Rumänien sollen bis Ende 2005 einen gemeinsamen Beitrittsvertrag mit Brüssel unterzeichnen, damit sie 2007 der EU beitreten. Bulgarien will die EU-Gespräche bis zum 1. Mai 2004 abschließen. (APA)

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