Sorge um deutsch-polnische Spannungen

12. Jänner 2004, 18:10
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Präsident Kwasniewski fordert "mehr Vertrauen zueinander", um Streit über Stimmengewichtung im EU-Rat zu beseitigen

Hamburg - Der polnische Präsident Aleksander Kwasniewski hat sich mit Blick auf den Streit um die Stimmengewichtung in der EU besorgt über Spannungen zwischen Berlin und Warschau gezeigt. Ein Kompromiss in der strittigen Frage, wie künftig im EU-Rat abgestimmt werden soll, setze "mehr Vertrauen zueinander" voraus, meinte Kwasniewski.

Es würde "den Polen keine größeren Probleme bereiten", wenn "die Stimmen für Deutschland einfach erhöht" würden. Der Vertrag von Nizza, an dem Warschau festhält, spricht der Bundesrepublik mit knapp 83 Millionen Einwohnern 29 Stimmen zu, Polen mit knapp 39 Millionen Einwohnern fast ebenso viele, nämlich 27 Stimmen.

Auswirkungen einer Erhöhung

Eine Erhöhung des deutschen Stimmengewichts könnte nach Ansicht Kwasniewskis allerdings "in Frankreich und Großbritannien Konflikte hervorrufen". Zur Erwartungshaltung, Warschau müsste dankbar für deutsche Unterstützung für den EU-Beitritt Polens sein, sagte der Präsident dem Magazin zufolge, er sei auch überzeugt, die Deutschen wüssten zu schätzen, "dass wir den Kampf gegen den Kommunismus begonnen" und damit einen Beitrag zur deutschen Wiedervereinigung geleistet haben. (APA/dpa)

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    Polens Präsident Aleksander Kwasniewski (r) ortet "Spannungen" zwischen Deutschland und Polen

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