Turbulenzen in Polens Führung

11. Jänner 2004, 15:01
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Spekulationen um Teilentmachtung von Premier Miller

Warschau/Wien - In Polen scheinen sich die immer wieder kolportierten Spannungen zwischen Staatspräsident Aleksander Kwasniewski und Regierungschef Leszek Miller verschärft zu haben. Nachdem er selbst angedeutet hatte, Miller werde einen Teil seiner Aufgaben neu verteilen, bemühte sich Kwasniewski um Beruhigung: Ein Wechsel an der Regierungsspitze wäre kurz vor dem EU-Beitritt sehr ungünstig, sagte er am Freitag im Rundfunk.

Miller trägt nach dem Absturz des Regierungshubschraubers im Dezember ein Gipskorsett und amtiert vom Spital aus. Kwasniewski meinte am Freitag, er sei missverstanden worden und wolle nur klargestellt haben, wer Miller wobei vertrete.

Spekuliert wird über eine Ablöse Millers als Chef der Demokratischen Linken (SLD), die in den Umfragen hinter die oppositionelle liberale Bürgerplattform (PO) zurückgefallen ist. PO-Fraktionschef Jan Rokita wurde von dem einflussreichen Magazin Wprost zum Mann des Jahres 2003 gekürt. Rokita hat den Slogan "Nizza oder Tod" kreiert. Dieser wurde inhaltlich von der Regierung zur Verteidigung des polnischen Stimmengewichts im EU-Rat laut Nizza-Vertrag übernommen, was wesentlich zum Scheitern des Brüsseler Gipfels beitrug. (jk, dpa/DER STANDARD, Printausgabe, 10.1.2004)

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