Kandidatenkür der EU-Beitrittsländer

11. Jänner 2004, 15:47
posten

Die erste neue Kommissarin ist bekannt, die neun anderen sollen in Kürze feststehen

Zehn Männer und Frauen aus den EU-Beitrittsstaaten beginnen in diesen Wochen ihre Vorbereitungen für einen Umzug nach Brüssel: Bis Ende Februar will EU-Kommissionspräsident Romano Prodi die Liste der neuen Kommissionsmitglieder fertig stellen, die am 1. Mai, dem Tag der Erweiterung, ihren Dienst antreten sollen. Die erste künftige Kollegin hat Prodi Ende dieser Woche begrüßt: Lettland schickt seine Außenministerin Sandra Kalniete in das EU-Hauptstadt-Amt.

Seinem Wunsch, aus den zehn Neuländern mindestens drei Frauen im erweiterten Kommissarkreis - zusätzlich zu den bisherigen fünf - aufnehmen zu können, kommt Prodi damit näher: Litauen will Finanzministerin Dalia Grybauskaite nominieren, so ein Regierungssprecher in Vilnius, und in Polen gilt die EU-Staatssekretärin und streitbare ehemalige Regierungsvertreterin im EU-Reformkonvent, Danuta Hübner, als haushohe Favoritin.

Heiße Kandidaten

Auch für die übrigen sieben Posten werden die Kandidaten heiß gehandelt: So kommen für Ungarn der ehemalige Chefverhandler für den Beitritt, Endre Juhász, und der Brüsseler EU-Botschafter Péter Balázs in die engste Wahl. In Tschechien stehen die Chancen für dessen Amtskollegen Pavel Telicka und für Außenaminister Cyril Svoboda gut. In Slowenien deutet vieles auf EU-Minister Janez Potocnik hin, und in der Slowakei liegt Exchefverhandler Ján Figel gut im Rennen.

Wenn die Neuen Anfang Mai ihr Amt antreten, wird es zunächst noch ein eingeschränktes sein: Zwar bekommen sie alle eigene Mitarbeiterstäbe, Dienstwagen und das uneingeschränkte Stimmrecht im dann vorerst 30-köpfigen Kommissarskollegium, das über alle offiziellen EU-Vorlagen bei seiner wöchentlichen Sitzung mit einfacher Mehrheit entscheidet. Eigene Fachressorts erhalten die Neumitglieder allerdings nicht. Sie werden vielmehr für jeweils drei Monate einem der bisherigen 20 Mandatare zugeordnet, um sozusagen das Kommissionsgeschäft von innen kennen zu lernen.

Ob ihnen persönlich diese Praxiserfahrung auch nach dem 31. Oktober nützen wird, ist eine andere Frage. Zum 1. November nämlich laufen die Mandate von Kommissionschef Prodi und allen seinen 29 Kommissaren ab. Bis dahin könnte zum Beispiel die eine oder andere Regierung stürzen, die einen der ihren nach Brüssel geschickt hat.

EU-politisch delikater ist aber die Frage, wie sich der Prodi-Nachfolger - wer auch immer das sein wird - verhalten wird, der gemeinsam mit den EU-Regierungen über die Besetzung der neuen, dann nur noch 24 Brüsseler Führungskader mitzubestimmen hat. Ein Kommissionspräsident, der auf das politische Gewicht seiner Behörde Wert legt, darf sich dabei keinesfalls ungewünschte Kommissare aufdrängen lassen. Im Prinzip kann also auch das Argument nicht zählen, er müsse zumindest die zehn Neuen unbesehen übernehmen. (DER STANDARD, Printausgabe, 10.1.2004)

Jörg Wojahn aus Brüssel
Share if you care.