Koalitionsspitzen tagen in Salzburg

9. Jänner 2004, 14:36
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FPÖ betont Entlastung für Familien - Haider: "Sind auf gutem Weg"

Salzburg - Die Spitzen der Koalitionsparteien ÖVP und FPÖ sind am Freitag im Sony-Werk in Salzburg-Anif zu ihrer Steuerreform-Klausur zusammengetreten. Die 15 Teilnehmer der Sitzung mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V), Finanzminister Karl-Heinz Grasser, Vizekanzler Hubert Gorbach (F) und Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider (F) an der Spitze gaben sich locker und zuversichtlich, konkrete Aussagen waren vor Beginn aber kaum zu hören. Fix schien, dass eine Entlastung für Familien kommen soll.

Am auskunftsfreudigsten war Haider. Er erwartet, dass man einen "sehr konkreten Schritt" weiterkommen werde, "wir sind auf einem guten Weg". Die Menschen hätten nichts davon, wenn sich die Koalitionsspitzen lediglich treffen, "um in Salzburg den Schnürlregen zu genießen".

Wirtschaft beleben

Inhaltlich sprach er von zwei wesentlichen Aufgaben: Eine Belebung der Wirtschaft und Entlastungen für die Bürger. "Jetzt geht's darum, mit steuerlichen Maßnahmen die Wirtschaft zu beleben." Eine mögliche Maßnahme dazu wäre die Stärkung der Massenkaufkraft.

Die Wirtschaftsbelebung diene auch den Arbeitnehmern, indem Arbeitsplätze geschaffen werden, so der Landeshauptmann weiter. Und zur Entlastung gebe es zwei unterschiedliche Ansätze: Die einen wollten eher die Leistungsträger begünstigen, die anderen den "klassischen Mittelstand".

Zur Aufteilung der Entlastung auf Wirtschaft und Unselbstständige sagte Haider, vom Gesamtvolumen für die Jahre 2004 und 2005 in der Höhe von drei Milliarden Euro sollten zwei Mrd. Euro den Arbeitnehmern im Bereich der Einkommen zu Gute kommen. 200 bis 300 Millionen Euro davon sollten für die Entlastung von Familien reserviert werden.

Entlastung für Familien

Diese Entlastung der Familien habe die FPÖ eingebracht, betonte Haider. Bei der konkreten Umsetzung sei man zuletzt von einer Einigung aber noch ein bisschen entfernt gewesen. Seine Schwester, die geschäftsführende Parteichefin Ursula Haubner, betonte, eine Entlastung für die Familien sei "unverzichtbar". Zur Stimmung vor der Verhandlungsrunde meinte sie, "wir haben guten Gespräche, sonst wären wir nicht hier".

Zur Entlastung der Familien bekannte sich auch ÖVP-Budgetsprecher Günter Stummvoll. Er nannte drei Schwerpunkte für die geplante Steuerreform: Standortpflege und Sicherung der Arbeitsplätze, strukturelle Reformen beim Steuertarif und die Familienpolitik. Konkret werden wollte er vor der Sitzung noch nicht: "Das werden wir Ihnen nach der heutigen Zusammenkunft beantworten." Die Eckpfeiler seien jedenfalls schon länger fix.

Begrüßt wurden die Teilnehmer der Klausur vom Hausherrn, dem Salzburger Landeshauptmann Franz Schausberger (V). Er erinnerte an die kürzlich überraschend erfolgte Bekanntgabe seines Nachfolgers Wilfried Haslauer. Salzburg sei damit durch eigenes Zutun in die Medien geraten, jetzt solle Salzburg durch ein gutes Ergebnis bei der Klausur in die Medien kommen. (APA)

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