Schwarzenegger warnt vor Konkurs Kaliforniens

9. Jänner 2004, 11:13
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Gouverneur kündigt Sparmaßnahmen an - Steuern sollen aber nicht erhöht werden - Mit Kommentar

Sacramento - In seiner ersten Rede zur "Lage des Staates" hat Gouverneur Arnold Schwarzenegger drastische Sparmaßnahmen für Kalifornien angekündigt. Er werde die Steuern aber nicht erhöhen, sagte der frühere Hollywoodstar am Dienstagabend (Ortszeit) während seiner halbstündigen Rede im Parlament der Landeshauptstadt Sacramento. Am Freitag will Schwarzenegger ein konkreten Budgetplan für den hoch verschuldeten Westküstenstaat vorlegen.

Der Gouverneur rief die kalifornischen Wähler dazu auf, im März für eine von ihm vorgeschlagene Staatsanleihe in Höhe von 15 Milliarden Dollar (11,85 Mrd. Euro) zu stimmen, um so den drohenden Bankrott des Staates abzuwenden. "Juni ist der Monat, in dem Milliarden Dollar aus alten Anleihen fällig werden und das finanzielle Kartenhaus aus der letzten Hälfte des vergangenen Jahrzehnts zusammenstürzen wird", warnte Schwarzenegger.

Der aus der Steiermark stammende Ex-Filmstar nannte sich in seiner im Fernsehen übertragenen Rede selbst einen "Job-Zaren". In dieser Rolle werde er um die Welt reisen, um mehr Arbeitsplätze zu schaffen und Investoren nach Kalifornien zu locken. Er kündigte die Schaffung eines "Hydrogen Highway" für den Ausbau sauberer Wasserstoffautos an. Er werde der Welt zeigen, dass "wirtschaftliches Wachstum und Umwelt" nebeneinander existieren können, sagte Schwarzenegger.

Der seit Mitte November amtierende Gouverneur will "Verschwendung und Betrug" in der Verwaltung ausmerzen, die Sozialversorgung für Arbeiter reformieren und die teure Energieversorgung neu strukturieren. "Die Einsparungen werden nicht leicht sein, aber sie werden nicht ewig andauern", versicherte Schwarzenegger.

Der "Terminator" witzelte zu Beginn seiner Rede, dass er lieber wieder Schauspieler sein würde. Dies sei natürlich ein Scherz. "Ich liebe es, für die Menschen in Kalifornien zu arbeiten. Das ist besser als ein Filmstar zu sein", so Schwarzenegger. Er wolle den Kaliforniern dabei helfen "großartige Dinge" zu tun, versprach der Gouverneur. (APA/dpa/Reuters)

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