Berlin, Paris und London stimmen Politik stärker ab

6. Jänner 2004, 21:31
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Künftig regelmäßige Dreier-Treffen zwischen Schröder, Chirac und Blair geplant

Berlin - Nach dem vorläufigen Scheitern der EU-Verfassung wollen Deutschland, Frankreich und Großbritannien ihren europapolitischen Kurs stärker abstimmen. Noch vor dem nächsten EU-Gipfel unter irischer Präsidentschaft im März wollen Bundeskanzler Gerhard Schröder, Präsident Jacques Chirac und Premierminister Tony Blair zusammentreffen, sagte der deutsche Vize-Regierungssprecher Thomas Steg am Montag in Berlin. Solche Dreier-Treffen werde es künftig regelmäßig geben.

Noch im März wollen Schröder, Chirac und Blair nach Angaben Stegs Vorschläge vorlegen, wie der Verfassungsprozess fortgesetzt werden könne. Ziel sei es, Ende dieses Jahres unter niederländischer EU- Präsidentschaft eine europäische Verfassung zu haben. Diese Frist hatte Schröder am Wochenende noch einmal bekräftigt.

Offene Fragen

Nach dem Scheitern des Verfassungsgipfels in Brüssel Mitte Dezember seien in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik noch verschiedene Fragen offen, sagte Steg. Die verstärkte Zusammenarbeit der drei Länder sei bereits im Herbst und dann erneut in Brüssel vereinbart worden. Die EU-Verfassung war am Streit um die künftige Stimmengewichtung in der erweiterten Europäischen Union und dabei vor allem am Widerstand Polens und Spaniens gescheitert.

Zuletzt waren Schröder, Chirac und Blair unmittelbar vor dem EU-Verfassungsgipfel Mitte Dezember in Brüssel zu separaten Gesprächen zusammengetroffen. (APA/dpa/AP)

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    Wollen sich in Zukunft regelmäßig treffen: Chirac, Schröder und Blair.

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