Berlin, Paris und London stimmen Politik stärker ab
Künftig regelmäßige Dreier-Treffen zwischen Schröder, Chirac und Blair geplant
Redaktion
,
Berlin - Nach dem vorläufigen Scheitern der
EU-Verfassung wollen Deutschland, Frankreich und Großbritannien ihren
europapolitischen Kurs stärker abstimmen. Noch vor dem nächsten
EU-Gipfel unter irischer Präsidentschaft im März wollen Bundeskanzler
Gerhard Schröder, Präsident Jacques Chirac und Premierminister Tony
Blair zusammentreffen, sagte der deutsche Vize-Regierungssprecher
Thomas Steg am Montag in Berlin. Solche Dreier-Treffen werde es
künftig regelmäßig geben.
Noch im März wollen Schröder, Chirac und Blair nach Angaben Stegs
Vorschläge vorlegen, wie der Verfassungsprozess fortgesetzt werden
könne. Ziel sei es, Ende dieses Jahres unter niederländischer EU-
Präsidentschaft eine europäische Verfassung zu haben. Diese Frist
hatte Schröder am Wochenende noch einmal bekräftigt.
Offene Fragen
Nach dem Scheitern des Verfassungsgipfels in Brüssel Mitte
Dezember seien in der europäischen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik noch verschiedene Fragen offen, sagte Steg. Die
verstärkte Zusammenarbeit der drei Länder sei bereits im Herbst und
dann erneut in Brüssel vereinbart worden. Die EU-Verfassung war am
Streit um die künftige Stimmengewichtung in der erweiterten
Europäischen Union und dabei vor allem am Widerstand Polens und
Spaniens gescheitert.
Zuletzt waren Schröder, Chirac und Blair unmittelbar vor dem
EU-Verfassungsgipfel Mitte Dezember in Brüssel zu separaten
Gesprächen zusammengetroffen. (APA/dpa/AP)
Forum:
Ihre Meinung zählt.
Die Kommentare im Forum geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder.
Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen,
den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen
(siehe ausführliche Forenregeln),
zu entfernen. Benutzer:innen können diesfalls keine Ansprüche stellen.
Weiters behält sich die STANDARD Verlagsgesellschaft m.b.H. vor, Schadenersatzansprüche
geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.