Schröder für eine Bundespräsidentin

6. Jänner 2004, 16:25
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SPD will bei Nominierung einer Frau durch CDU/CSU auf eigenen Kandidaten verzichten - mit Kommentar

Auch in Deutschland hat sich am Wochenende die Debatte über die Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten intensiviert. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hält einen Verzicht seiner Partei auf die Nominierung eines eigenen Kandidaten für denkbar, sollten CDU/CSU eine Frau aufstellen. Er fände es "an der Zeit, dass eine Frau Präsidentin würde", sagte Schröder dem Spiegel.

Da die Union in der Bundesversammlung die stärkste Fraktion sei, müsse sie "irgendwann konkret werden". Die SPD hatte schon einmal konkret eine frühere CDU-Politikerin für das höchste Staatsamt empfohlen: Die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth. Dieser Vorschlag war aber von CDU und CSU abgelehnt worden.

Anders als in Österreich wird das Staatsoberhaupt in Deutschland nicht direkt gewählt sondern durch die Bundesversammlung. Die Wahl eines Nachfolgers des SPD-Politikers Johannes Rau findet am 23. Mai statt.

Die einzige Frau, die bisher bei den Spekulationen über mögliche CDU-Kandidaten aufgetaucht ist, ist Baden-Württembergs Kultusministerin und CDU-Vizevorsitzende Annette Schavan. Als Favorit galt bisher der frühere Parteichef Wolfgang Schäuble. Doch offenbar ist CDU-Chefin Angela Merkel von diesem Personalvorschlag abgerückt.

Töpfer gegen Schäuble

Wie aus CDU-Kreisen verlautete, wird die Nominierung des früheren Umweltministers Klaus Töpfer als Kandidat für das Bundespräsidentenamt erwogen. Der 64-Jährige war Merkels Vorgänger als Umweltminister und ist derzeit Exekutivdirektor des UN-Umweltprogramms. Doch offenbar favorisiert die Schwesterpartei CSU weiterhin Schäuble. Der einstige Vertraute von Helmut Kohl, der wegen einer ungeklärten Geldübergabe in Zusammenhang mit der CDU-Spendenaffäre als Parteichef zurücktreten musste, ist Gast bei der CSU-Klausurtagung diese Woche in Wildbad Kreuth. Dort soll ihm die Unterstützung der CSU signalisiert werden.

Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber bekräftigte, er selbst stehe als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten "definitiv nicht" zur Verfügung. (DER STANDARD, Print-Ausgabe vom 5./6.1.2004)

Alexandra Föderl-Schmid aus Berlin

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Hauptsache Frau

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