"Neutralität kein religiöses Modell"

9. Jänner 2004, 13:51
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Bei Scheitern totaler Rückzug aus Politik - Naturfreunde-Vorsitz abgeben, Buch schreiben und Berge besteigen

Wien - Heinz Fischer, Präsidentschaftskandidat der SPÖ, würde sich bei einem Scheitern im Kampf um die Hofburg aus der Politik zurückziehen. Selbst seinen Posten als Vorsitzender der Naturfreunde würde er abgeben, kündigte der SP-Politiker am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" an.

Ob der 65-jährige Fischer für eine zweite Amtsperiode als Bundespräsident zur Verfügung stünde, machte er unter anderem von seiner Gesundheit abhängig. In Sachen Neutralität erklärte der Hofburg-Kandidat, dass diese bei der Entwicklung von "Vereinigten Staaten von Europa" nach einer Volksabstimmung entfallen könnte.

Buch schreiben, Berge besteigen

Fischer wird - wie schon angekündigt - zunächst seinen Posten als Zweiter Nationalratspräsident behalten und diesen erst kurz vor der Angelobung des neuen Staatsoberhaupts abgeben. Dieser Schritt erfolgt unabhängig vom Ausgang des Urnengangs. Sollte er nicht gewählt werde, will Fischer ein Buch schreiben, Berge besteigen und sich mehr seinen Freunden und Bekannten widmen - für den SP-Politiker wäre dies "eine durchaus attraktive Alternative". Bei den Naturfreunden wird sich Fischer auch als Privatier nicht mehr an der Spitze umtun. Hier wünscht er sich eine Frau als Nachfolgerin.

"Das hat nichts mit Emanzipation zu tun"

In Sachen Hofburg ist Fischer naturgemäß weniger interessiert, dass bei diesem Urnengang eine Frau zum Zug kommt. Entscheidend sei die Qualifikation: "Der oder die bessere soll es werden". Es habe nichts mit Emanzipation zu tun, wenn man sage "nur weil man eine Frau ist, ist man geeignet, eine Funktion zu übernehmen". Gleiches gelte natürlich auch umgekehrt bei Männern.

Auf die wahrscheinliche Präsidentschafts-Kandidatin der ÖVP, Benita Ferrero-Waldner, will Fischer diese Aussagen nicht gemünzt haben: "Ich will die Frau Außenminister nicht bewerten". Er werde sich nach der Nominierung der ÖVP mit der Kandidatin oder dem Kandidaten zu einem fairen Gespräch zusammenfinden.

Amtsvilla unnötig

Bezüglich der Kompetenzen des Bundespräsidenten lehnt Fischer weitergehende Änderungen ab. Man solle die bestehenden Rechte nicht über Bord werfen. Nur weil man eine Notbremse noch nie benötigt habe, solle man sie nicht ausbauen. In Sachen Aufwand im Amt will sich der SP-Kandidat zurückhalten: "Ich bin kein Protokoll-Freak". Die Tendenz gehe bei ihm in diesen Dingen in Richtung "lower profile". In jedem Fall will Fischer auf die Amtsvilla des Präsidenten verzichten, beim Sommerschloss Mürzsteg hat er "noch nicht nachgedacht".

Respekt für Klestil

Die Tätigkeit des amtierenden Bundespräsidenten wollte der SP-Politiker nicht kritisch bewerten. Er habe Thomas Klestil zwar nicht gewählt, mit ihm aber gut zusammenarbeitet: "Ich respektiere seinen Einsatz und was er für Österreich geleistet hat". Ob er bei der Regierungsbildung 1999/2000 etwas anders gemacht hätte, ließ Fischer offen. Diese sei "besonders kompliziert" gewesen und er wolle "nicht den Besserwisser im Nachhinein spielen".

Neutralität kein religiöses Modell

Bezüglich der Neutralität zeigte sich Fischer am Sonntag flexibel. Diese sei "kein religiöses Modell" und nicht auf die nächsten tausend Jahre angelegt. Sollte man einmal Vereinte Staaten von Europa haben, werde es eine Art der gemeinsamen Verteidigung geben, die mit der Neutralität nicht vereinbar sei: "Dann wird man eine Volksabstimmung machen müssen". Ob er diese Vereinigten Staaten erwarte? Als überzeugter Europäer glaube er, "dass wir tendenziell in diese Richtung gehen". Noch handle es sich aber um eine Vision und ein Fernziel, erklärte Fischer. (APA)

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