Ahern gegen Europa der zwei Geschwindigkeiten

6. Jänner 2004, 21:31
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Schröder setzt Frist für EU-Verfassung "

London/Berlin - Der neue EU-Ratspräsident, der irische Premierminister Bertie Ahern, warnte am Sonntag in einem BBC-Interview vor einem Europa der zwei Geschwindigkeiten. Er rief die EU-Mitgliedsstaaten und die Beitrittsländer dazu auf, die Meinungsverschiedenheiten zu überwinden und sich zu einigen. "Ein Europa der zwei Geschwindigkeiten, wenn eine Gruppe vorangeht und die anderen zurückgelassen werden, würde viele Schwierigkeiten bringen und viel Trennendes bringen", so Ahern.

Im Fall eines endgültigen Scheiterns der EU-Verfassung rechnet aber der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder damit, dass einzelne Länder bei der Integration Europas vorangehen. "Ich wünsche mir das nicht, aber ich habe mich darauf einzustellen, dass die Entwicklung in diese Richtung laufen könnte", sagte er in einem Spiegel-Interview auf die Frage, ob er insgeheim ein Europa der zwei Geschwindigkeiten favorisiere.

Drei Wochen nach dem Scheitern des Verfassungsgipfels setzte Schröder auch eine Frist bis zum Jahresende für eine Einigung. "Wir haben das, was wir für richtig halten, auf den Tisch gelegt. Bis Ende 2004 muss sich zeigen, ob wir auf dieser Grundlage eine Entscheidung zustande bekommen."

Mit der Fristsetzung stellt sich Schröder gegen EU-Politiker wie Konventspräsident Valéry Giscard d'Estaing und EU-Kommissar Günter Verheugen, die eine Denkpause nach dem Scheitern des Verfassungsgipfels in Brüssel gefordert hatten. Auch der deutsche Bundespräsident Johannes Rau forderte eine "Nachdenkphase".

Schröder zeigte sich bereit, den Verfassungsentwurf in Detailfragen nachzuverhandeln. Zugeständnisse bei der zentralen Streitfrage der Stimmengewichtung lehnte er aber kategorisch ab. (afs, Reuters, DER STANDARD, Print-Ausgabe vom 5./6.1.2004)

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