Seit 25 Jahren US-Sanktionen gegen den Iran

5. Jänner 2004, 10:43
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Gemeinsam mit Libyen und Kuba im Visier Washingtons

Hamburg - Seit einem Vierteljahrhundert liegen die wirtschaftlichen wie politischen Beziehungen zwischen den USA und Iran brach. Auslöser war die Besetzung der US-Botschaft in Teheran durch Anhänger des iranischen Revolutionsführers Ajatollah Khomeini im November 1979. Die USA verschärften ihre Sanktionen mehrfach, weil der Iran angeblich den Terrorismus unterstützte und nach Massenvernichtungswaffen strebte. Zu den von ähnlichen US-Maßnahmen betroffenen Ländern zählen Libyen und Kuba.

Der damalige US-Präsident Jimmy Carter reagierte 1979 zunächst mit einem Einfuhrverbot für iranisches Öl. Wenige Tage später verfügte er die Blockade aller Guthaben des Iran bei US-Banken in Höhe von etwa sechs Milliarden Dollar (4,75 Mrd. Euro). Im April 1980 verschärfte er die Gangart: Er brach die diplomatischen Beziehungen ab, stoppte weitgehend den Im- und Export sowie Finanztransaktionen und befahl eine - schließlich gescheiterte - Befreiungsaktion. Die Botschaftsgeiseln wurden erst an seinem letzten Amtstag freigelassen.

Nach Terroranschlägen gegen US-Soldaten und die Botschaft im Libanon erklärte Carters Nachfolger Ronald Reagan das iranische Mullah-Regime 1984 zum "Sponsor des internationalen Terrorismus" und verschärfte die Handelsbeschränkungen. Ein neues Embargo von 1987 betraf insbesondere Güter, die auch für militärische Zwecke genutzt werden konnten. 1990 wurde es unter Präsident George Bush senior gelockert, um dem Iran Mittel zur Begleichung amerikanischer Forderungen zu verschaffen.

1996 erließ Bill Clinton den "Iran-Libya-Sanctions-Act" (ILSA), um zu verhindern, dass ausländische Konzerne in den beiden Ländern Geschäfte abwickelten, die US-Firmen untersagt waren - eine Maßnahme, die der jetzige Präsident 2001 verlängern ließ.

Die libysche Wirtschaft haben das 1982 verhängte Einfuhrverbot für Öl und der totale Wirtschaftsboykott von 1986 zweistellige Milliardenbeträge gekostet. Kuba traf es noch schlimmer: Die seit dem Sieg der Revolution 1959 als Reaktion auf die Enteignung amerikanischen Besitzes andauernden Maßnahmen und die Isolation nach dem Zusammenbruch des Ostblocks haben den Karibik-Staat weitgehend ruiniert. (APA)

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