Weltsicherheitsrat in neuer Zusammensetzung

3. Jänner 2004, 15:28
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Algerien, Benin, Brasilien, Philippinen und Rumänien lösten Syrien, Kamerun, Guinea, Mexiko und Bulgarien ab

New York - Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNSC) hat mit Jahresbeginn eine neue Zusammensetzung: Dem höchsten UNO-Gremium in New York, das aus fünf ständigen und zehn nichtständigen Mitgliedern besteht, gehören nunmehr als neue nichtständige Mitglieder bis zum 31. Dezember 2005 Algerien, Benin, Brasilien, die Philippinen und Rumänien an. Sie lösen Syrien, Kamerun, Guinea, Mexiko und Bulgarien ab. Die anderen fünf nichtständigen Mitglieder, die vor einem Jahr ebenfalls auf zwei Jahre (bis 31. Dezember 2004) gewählt worden waren, sind Spanien, Deutschland, Pakistan, Chile und Angola.

Ständige Mitglieder des Rates mit Vetorecht sind die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich. EU-Mitglieder im Rat sind neben Frankreich und Großbritannien Spanien und Deutschland.

Beschlüsse mit bindender Wirkung

Die Charta der Vereinten Nationen spricht dem UNSC die "Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit" zu. Der Rat ist das einzige UNO-Organ, das Beschlüsse mit bindender Wirkung für alle Mitgliedstaaten der Weltorganisation fassen und deren Durchsetzung erzwingen kann. Österreich, das seit 1955 UNO-Mitglied ist, gehörte dem UNSC bisher zwei Mal an und stellte mit Ex-Außenminister Peter Jankowitsch und Botschafter Peter Hohenfellner zeitweilig den Vorsitzenden.

Die Sitzverteilung der nichtständigen Ratsmitglieder ist nach Staatengruppen geregelt. Staaten Afrikas und Asiens stellen fünf Mitglieder, lateinamerikanische und westeuropäische Staaten je zwei und osteuropäische Staaten sind mit einem Mitglied vertreten. Der Vorsitz wechselt monatlich. (APA/AP)

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