2004: Das Jahr einer neuen Stadtregierung

1. Jänner 2004, 21:03
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Bürgermeister Michael Häupl hat erstmals eine Regierungsumbildung nicht mehr ausgeschlossen

Wien - "Frau Gerda Rogers hat woanders ihren Auftritt", hatte Montagvormittag noch der Wiener SP-Klubchef Christian Oxonitsch gescherzt, als er nach einer möglichen Umbildung der Wiener Stadtregierung befragt wurde. Sterndeuten wollte Oxonitsch nicht - kein Wunder, da er selbst als einer der aufgehenden Sterne möglicher neuer Stadträte gehandelt wird.

Prompt übernahm wenig später die Rolle der politischen Gerda Rogers-Vorhersage für 2004 der Bürgermeister persönlich - auch wenn sich sein Spruch noch ein wenig nach delphischem Orakel anhörte: Erstmals schloss Michael Häupl einen Wechsel in der Stadtratsriege nicht mehr aus: "Wenn ich das plane, werde ich das in erster Linie mit den Freunden besprechen." In einem Interview in der ORF-Sendung "Wien heute" sprach Häupl von einem gemeinsamen Nachdenken angesichts von Problemen, und das "zu gegebener Zeit".

Rochade erst im Herbst

Mit welchen "Freunden" Häupl wegen einer Ablöse sprechen wird, ist längst kolportiert. Gleichzeitig verdichten sich aber Hinweise, wonach die Rochade doch erst im Herbst und nicht im Frühjahr 2004 stattfinden wird.

Erster Anlassfall: Gesundheitsstadträtin Elisabeth Pittermann war im Zuge des Lainzer Pflegeheim-Skandals ins Strudeln geraten - vor der Untersuchungskommission fasste sie aber wieder Tritt. Mit Jahreswechsel übernimmt sie auch noch die Sozialagenden und könnte wie gewünscht aufräumen, weil sie nichts mehr zu verlieren hat.

Kossina ablösereif

Bei einer Umbildung wäre Umweltstadträtin Isabella Kossina die nächste als ablösereif genannte Kandidatin. Logische Nachfolgerin wäre die Bundes-Umweltsprecherin Ulli Sima - die allerdings gerade in Babypause ist.

Als Anlass für diese Rochaden böte sich ein Rücktritt von Finanzstadtrat Sepp Rieder an, dem Amtsmüdigkeit nachgesagt wurde. Allein: 2004 starten die Finanzausgleichsverhandlungen, die jemand neuer im Ressort nicht bewältigen könnte. Rieder gilt daher - bis zum Herbst - im Rathaus als "unverzichtbar".

Eine mögliche Nachfolgerin wäre Familienstadträtin Grete Laska gewesen - die geriet 2003 allerdings selbst durch ein riesen Budgetloch in ihrem Ressort unter Beschuss. Ein möglicher Finanzstadtrat wäre auch Wohnbaustadtrat Werner Faymann - in diesem Fall könnte Oxonitsch den Wohnbau übernehmen.

Was immer passiert - es muss 2004 über die Bühne gehen. Häupl bestimmte, dass alle Regierungsmitglieder, die Ende 2004 "an Bord sind, auch in die Wiener Wahl gehen werden". Schließlich ist 2005 das letzte volle Jahr vor der nächsten Wiener Wahl. (frei, Der Standard, Printausgabe, 30.12.2003)

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    Mit welchen "Freunden" Häupl wegen einer Ablöse sprechen wird, ist längst kolportiert

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