Neue Initiativen der Grünen zur Handy-Strahlung

7. Jänner 2004, 10:26
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Forderung nach Mitspracherecht der Anrainer bei Sendemasten

Neue Initiativen gegen die mögliche Gefährdung durch die von Mobiltelefonen ausgehende Strahlung kündigte die oberösterreichische Nationalratsabgeordnete Gabriela Moser (G) in einer Pressekonferenz am Montag in Linz an. Sie fordert unter anderem ein Mitspracherecht der Anrainer bei der Aufstellung von Sendemasten.

Störungen

Für die Abgeordnete liegt die Problematik darin, dass sich die Mobilfunktechnologie eines Frequenzbereiches bediene, der die körpereigenen elektromagnetischen Felder beeinflusse und damit das körperspezifische Informationssystem zwischen den verschiedenen Organen störe. Langzeitschäden seien zu befürchten. Moser zitierte die Wissenschaftsdirektion des Europäischen Parlaments wonach Notfälle ausgenommen von der länger andauernden Benutzung von Mobiltelefonen durch Kinder - besonders vor der Pubertät - wegen ihrer erhöhten Anfälligkeit für potenzielle gesundheitsschädliche Wirkungen dringend abgeraten werde.

"Vorsorgegrenzwert"

Gabriela Moser will deshalb im Parlament mehrere Anträge zum Schutz vor Gesundheitsschäden durch Mobiltelefone einbringen. Unter anderem tritt sie für die Einrichtung eines Fonds zur Erforschung der Auswirkungen des Mobilfunks ein. Weiters will sie den Vorrang des Vorsorgeprinzips, deshalb sollte österreichweit ein besonders geringer "Vorsorgegrenzwert" verordnet werden.

Für die Anrainer sollte es ein Mitspracherecht beziehungsweise Parteienstellung bei der Aufstellung von Sendemasten geben. Moser spricht sich darüber hinaus gegen Sender in sensiblen Bereichen wie beispielsweise bei Krankenhäusern oder Kindergärten aus. Weitere Forderungen sind eine Haftungsverpflichtung für die Betreiber von Mobilfunkanlagen im Hinblick auf mögliche gesundheitliche Schäden und Beeinträchtigungen sowie Wertminderungen analog der Kfz-Haftpflicht und eine gesetzliche Befristung von Genehmigungen für Senderstandorte mit anschließender Überprüfung nach dem dann besseren Wissensstand. (APA)

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