Terrorverdächtige werden in Bagram, Guantanamo und Diego Garcia festgehalten

9. Jänner 2004, 07:20
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Berlin - "Regelrechte 'Parallelwelten' der Rechtlosigkeit" nennt das Deutsche Institut für Menschenrechte die Orte, an denen die USA Terrorismusverdächtige festhalten. Dort wird ihnen weder der Status von Kriegsgefangenen noch der von Zivilisten zuerkannt. Die USA umgehen die Genfer Konvention und damit internationales Völkerrecht, indem sie die Gefangenen als "unrechtmäßige Kämpfer" definieren, denen keine verfassungsmäßigen Rechte zugestanden werden: Die Inhaftierten haben weder Anrecht auf anwaltliche Vertretung noch auf ein angemessenes Gerichtsverfahren und werden ohne Haftprüfung auf unbestimmte Zeit festgehalten. Im Folgenden werden die drei bekannten Orte dokumentiert, an denen die USA nach CIA-Angaben vom März etwa 3.000 mutmaßliche Taliban- und El-Kaida-Kämpfer interniert haben.

Afghanistan

BAGRAM: Der frühere sowjetische und jetzige US-Luftwaffenstützpunkt liegt 50 Kilometer nördlich von Kabul. Wer und wie viele Menschen in dieser "Verwahreinrichtung" festgehalten werden, dazu halten sich die USA bedeckt. Jede Information über die Insassen könnte nützlich für die Gegner sein, heißt es. Nach den Verhören werden die Gefangenen weiter transportiert, etwa zu den US-Stützpunkten Guantanamo auf Kuba oder Diego Garcia im Indischen Ozean.

Kuba

GUANTANAMO: Das 117 Quadratkilometer große, im Südosten Kubas gelegene Gelände liegt rund 1.000 Kilometer von der Hauptstadt Havanna entfernt. Der letzte US-Militärstützpunkt in Lateinamerika war im Kalten Krieg strategisch wichtig, war in den vergangenen Jahren aber zunehmend in Vergessenheit geraten. Nach Angaben des Pentagon von Mitte Juli sitzen 680 Gefangene aus 42 Ländern in Guantanamo Bay. Die Bilder der gefesselten Gefangenen in orangefarbenen Overalls mit Sicht- und Gehörschutz in Käfigen führten zu weltweiten Protesten von Menschenrechtsorganisationen gegen die Haftbedingungen.

Indischer Ozean

DIEGO GARCIA: Mit einigen Nebeninseln bildet Diego Garcia den Chagos-Archipel, der zu Großbritannien gehört. Auf der abgelegenen Insel im Indischen Ozean wurde in den 60er Jahren ein US-Militärstützpunkt errichtet. Rechtliche Grundlage dafür ist ein unentgeltlicher Pachtvertrag zwischen Großbritannien und den USA. Bereits während des ersten Golfkrieges 1990/1991 wurde die Insel für Kriegseinsätze intensiv genutzt. Auch in den vergangenen Jahren diente sie immer wieder als Basis für Kampfeinsätze, beispielsweise gegen den Irak 1998 und gegen Afghanistan 2001. (APA)

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