Ernüchterung in Warschau

16. Dezember 2003, 08:29
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Präsident Kwasniewski will nun Ton und Richtung der EU-Debatte in Polen ändern

Die Polen wussten kaum, wie ihnen geschah: Kaum war Ministerpräsident Leszek Miller nach Brüssel zum alles entscheidenden EU-Verfassungsgipfel geflogen, da war er auch schon wieder da. Dabei hatten alle erwartet, Zeugen eines besonders dramatischen Schauspiels zu werden. Immerhin ging es für Polen auf dem Gipfel um nichts Geringeres als "Sein oder Nichtsein" in der EU. Zwar war der Schlachtruf "Nizza oder der Tod" von der liberalen Opposition ausgegeben worden, doch die postkommunistische Regierung hatte ihn sich zumindest inhaltlich zu Eigen gemacht. Demnach wollten Deutschland und Frankreich die künftige EU-Verfassung zu einem Vehikel ihres ungezügelten Machthungers machen. Polen fürchtete, zu einem "Nichts" degradiert zu werden.

Miller, der vor kurzem mit viel Glück einen Hubschrauberabsturz überlebt hatte, zog im Rollstuhl in den Kampf. Doch bevor der polnische Held die Säbel rasseln lassen konnte, war schon alles vorbei. Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi, der zunächst in Zweiergesprächen mit den einzelnen Staatschefs und ihren Außenministern einen Kompromiss suchte, gab schon am Samstagvormittag auf und verkündete: "Wir können uns nicht einigen!"

Kopfschütteln

Dabei hatte Miller angeblich schnell nach Warschau zurückjetten wollen, um die weitere Verhandlungstaktik mit Staatspräsident Aleksander Kwasniewski zu besprechen. Denn mit der unnachgiebigen Haltung "wir lassen uns nicht erpressen" kam er in Brüssel nicht weiter. Auch Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz erntete mit seiner Mahnung "pacta sunt servanda" (Verträge sind einzuhalten) nur Kopfschütteln. Immerhin hatte der Konvent 16 Monate lang daran gearbeitet, alle bisherigen EU-Verträge und damit auch den von Nizza durch die erste EU-Verfassung zu ersetzen.

Das Fiasko von Brüssel ist vor allem eines von Warschau. Das ist auch den Polen klar geworden. Nicht Blumen und Küsschen für die erfolgreiche Verteidigung Polens gegen die EU-Verfassung warteten in Warschau auf Miller und Cimoszewicz, sondern betretenes Schweigen und schuldbewusste Mienen.

Präsident Kwasniewski versuchte zu retten, was zu retten war. "Morgen ist auch noch ein Tag. Die Sonne wird wieder scheinen", munterte er die niedergeschlagenen Verhandlungsführer auf. Das Scheitern der Gespräche in Brüssel sei kein Drama, sondern eine "Episode in der Geschichte Europas". Es sei "unmöglich, einem bestimmten Land die Verantwortung dafür zuzuweisen, dass es keine Einigung" gegeben habe. Dennoch wolle er aber mit einer Diskussionsinitiative den Ton und die Richtung der EU-Debatte in Polen ändern. Statt martialischer Kampfparolen à la "Nizza oder der Tod" solle demnächst gelten: "Für ein starkes Polen in einer starken EU." Nur der Erfinder der Parole, Jan Rokita von der oppositionellen "Bürgerplattform", freute sich über den "Erfolg" in Brüssel. Er gratulierte Leszek Miller: "Gut gemacht, Herr Ministerpräsident. Weiter so!" (DER STANDARD, Printausgabe, 15.12.2003)

Von Gabriele Lesser aus Warschau
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