Die Stationen der europäischen Verfassung

30. Jänner 2004, 16:00
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Nizza - Laeken - Saloniki - Brüssel

Brüssel - Die Fertigstellung der EU-Verfassung ist auf dem Brüsseler EU-Gipfel gescheitert. Das waren die wichtigsten Stationen:

11. Dezember 2000: Die Staats- und Regierungschefs beschließen in Nizza einen Vertrag, der die Handlungsfähigkeit der EU nach ihrer Erweiterung erhalten soll. Er wird allgemein als unzureichend empfunden. Es wird vereinbart, die Reformarbeit fortzusetzen und 2004 eine neue Regierungskonferenz einzuberufen.

15. Dezember 2001: Beim Brüsseler Gipfel wird die "Erklärung von Laeken" (benannt nach dem Ortsteil und Königsschloss) verabschiedet: Das erweiterte Europa müsse demokratischer, bürgernäher und arbeitsfähiger werden. Ein Konvent aus Parlamentariern, Vertretern der Regierungen und der EU-Kommission soll Vorschläge unterbreiten. Die Möglichkeit einer EU-Verfassung wird nur in Frageform angesprochen.

28. Februar 2002: Feierliche Eröffnungssitzung des Konvents in Brüssel. Sein Präsident, der frühere französische Staatschef Valery Giscard d'Estaing, spricht bereits vom "Weg zu einer Verfassung der Europäischen Union". Der Ausdruck "Verfassungskonvent" bürgert sich ein.

19. Juni 2003: Giscard d'Estaing präsentiert dem EU-Gipfel in Thessaloniki (Saloniki) den weitgehend fertig gestellten Verfassungsentwurf.

10. Juli 2003: Der Konvent beendet seine Arbeit.

4. Oktober 2003: Die Regierungskonferenz beginnt mit einem Gipfeltreffen. Von jetzt an wird immer deutlicher, dass viele EU- Regierungen nicht bereit sind, den Konventsentwurf unverändert zu übernehmen. Über manche Änderungen wird schnell Konsens erzielt, aber vor allem die Machtverteilung zwischen den EU-Institutionen und zwischen den Mitgliedstaaten selbst erweist sich als hohe Hürde für einen Erfolg.

29. November 2003: Nach zweitägigen Beratungen der Außenminister kann ein Scheitern des Verfassungsprojekts nicht ausgeschlossen werden.

13. Dezember 2003: Die für das Gipfeltreffen in Brüssel geplante Verabschiedung der Verfassung scheitert. Grund ist der Streit um die Gewichtung der Stimmen jedes Landes bei Abstimmungen im Ministerrat. Erst beim nächsten Gipfel im März 2004 soll über die Aussichten weiterer Verhandlungen gesprochen werden. (APA)

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