USA zurückhaltend zu Militär-Autonomie der EU

15. Dezember 2003, 10:23
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Rumsfeld prüft Initiative - Washington gegen NATO-Parallelstrukturen

Washington - Das US-Verteidigungsministerium hat zunächst zurückhaltend auf den EU-Beschluss zur Bildung einer eigenen militärischen Planungszelle außerhalb der NATO reagiert. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld habe seine Mitarbeiter mit der Prüfung der Initiative beauftragt, sagte ein ranghoher Beamter des Pentagon am Freitag in Washington.

Ein anderer Pentagon-Vertreter erinnerte daran, dass sowohl Rumsfeld als auch US-Außenminister Colin Powell sich gegen NATO-Parallelstrukturen ausgesprochen hatten. Washington fürchtet, dass die europäische militärische Planungszelle möglicherweise der Beginn einer eigenen Militärstruktur der Europäischen Union sei, die zur NATO in Konkurrenz treten könnte.

Konkurrenz

Die Teilnehmer des Brüsseler EU-Gipfels einigten sich am Freitag über die von Berlin, Paris und London vorgeschlagene Schaffung eigener Planungs- und Kommandostrukturen zur Leitung von Militäreinsätzen. Demnach soll eine Zelle von EU-Offizieren und Beamten in eng eingegrenzten Fällen Einsätze planen und leiten, ohne der NATO Konkurrenz zu machen.

Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana soll die Pläne im kommenden Jahr so schnell wie möglich umsetzen. "Diese Einigung wird sicherlich auch unseren amerikanischen Freunden gefallen", sagte der amtierende EU-Ratsvorsitzende Silvio Berlusconi in Brüssel. Sie war schon am Donnerstag von NATO-Generalsekretär George Robertson gut geheißen worden. (APA)

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    Donald Rumsfeld ist skeptisch

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