Scheinwelt

12. Dezember 2003, 11:09
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Wir betreten die Nebenwelt des Irak-Konflikts durch das Tor Angst und Glauben, es gäbe auch noch andere Eingänge, aber Angst und Glauben ist ein besonders breites.

Wir betreten die Nebenwelt des Irak-Konflikts durch das Tor Angst und Glauben, es gäbe auch noch andere Eingänge, aber Angst und Glauben ist ein besonders breites. Glaube, faith steht auf der Vorderseite des Tors, denn hinter der Tür sind die Terroristen und terrorists have no home in any faith. Aber America is a nation guided by faith, beim American people mit goodness und idealism gepaart, und faith points to a moral law beyond man’s law, dazu gehört das Gesetz der Angst, das da heißt, freedom and fear are at war , freedom and fear, justice and cruelty are at war, and we know that God is not neutral between them. Aber wir, die internationale Gemeinschaft, sind im Herbst 2002 neutral und gehen in den UNO-Sicherheitsrat, um ei nen Prozess stattfinden zu lassen. In ihm dürfen die Wörter Angst und Glauben möglichst nicht ausgesprochen werden, was wäre das denn auch für ein Prozess? Der Prozess hat eine ganz eigene Sprache. Die Ankläger und die Gutachter im Prozess benennen die Dinge. Die Wörter, die die Ankläger und die Gutachter dazu verwenden, die Dinge zu benennen, sind jedoch dazu da, die Dinge aufzulösen. Wenn sich die Dinge aufgelöst haben, bleibt, ja, Angst und Glauben. Angst ist etwas Schlechtes, das sich im Krieg mit Freiheit befindet, wie wir wissen, aber sie ist auch etwas Gutes: Sie weist den Schäfchen den Weg, und sei es denn zur Schlachtbank. Dazu wurde diese ganze schöne Nebenwelt des Prozesses gebaut. Die Beteiligten und die Zuhörer wissen, dass es eine Neben welt, sogar eine Scheinwelt ist – der Irak-Krieg ist längst be schlossene Sache –, aber die im Prozess gesprochenen Wör ter sind Zauberwörter, Wörter der Verwandlung. Sie fallen an bestimmten Stellen im geheimen Ritual, dem sich nie mand straflos entzieht, und erschaffen eine eigene Realität. Nicht Realität erschafft Politik, sondern Politik erschafft Realität. Wir erfinden die irakische Realität neu.

Der Prozess soll dem Krieg gegen den Irak Legitimität beschaffen, aber der Aufwand für diese Legitimitätsbeschaffung ist gar nicht so besonders groß, das hat der Ankläger, die ein zige verbliebene Supermacht, nicht nötig. Sie lässt eine Kiste zimmern, darauf steht evidence . Das muss genügen, wir können nicht hineinsehen, für das, was in der Kiste ist, ha ben wir aber solid evidence , herbeigeschafft von solid intelligence . Das heißt, dafür dass die Kiste leer ist, haben wir solid intelligence, aber dass die Kiste leer ist, spricht nie mand laut aus. Aber alle wissen es.

Dem Delinquenten, für den sich nicht einmal ein Pflichtverteidiger gefunden hat – er verdient ihn auch wirklich nicht, eine der wenigen Realitäten –, wurde eine last chance gegeben, um die leere Kiste ausräumen. Das wäre compliance , wenn er es denn täte, aber er entscheidet sich nicht ganz, aber eher doch für non compliance bezie hungsweise failure to comply . Der Delinquent ist ein al ter Freund der Supermacht, er weiß, was er ihr schuldig ist, und macht mit. Er weiß, was man von ihm erwartet. Das ist ihm bis jetzt immer ganz gut bekommen. Fünf vor zwölf wird er, als er kapiert, dass die Regeln des Spiels auf regime change – das der Ankläger listig changed regime nennt – geändert wurden, versuchen, der Supermacht seine ganzen Ölschätze vor die Füße zu werfen, aber das kommt Gottseidank so spät, dass es nicht mehr in Betracht gezogen werden muss.

Das Leeren der Kiste wird auch disarmament genannt, denn die WMD , die weapons of mass destruction – darunter offensichtlich, weil alle davon reden, eine smo king gun – sind ein threat to international peace and security , aber besonders ein threat für die allies of the United States in the region und ganz besonders für das homeland selbst. Deshalb plädiert man auf defense , nein, nicht des Angeklagten, sondern des Anklägers. Aber weil die Kiste eben schon WMD-leer ist, und das alle wissen, muss auch terror und terrorism hinein. Nicht ir gendeiner, der von Nine-Eleven , der bisher größte Angriff auf das homeland, wer weiß, vielleicht ist es ja nächstes Mal eine mushroom cloud . WMD und Terror, das sind kom munizierende Gefäße oder ein System mit vielen Stützen, wenn die eine gerade besonders schwach ist, ist da immer noch die andere. Und human rights violations müssen auch noch hinein in die Kiste. Letzterem können die Ge schworenen auch zustimmen, gleichzeitig wollen sie ange sichts der vergangenen Beziehungen zwischen Supermacht und Delinquenten – auch noch nach dessen jahrelangen Ver brechen – nicht glauben, dass das geplante Todesurteil für den Delinquenten irgend etwas mit future of the Iraqi people und der Herstellung von democracy , wie es die Supermacht behauptet, zu tun hat. Sie sind aber zu höflich und viel zu ängstlich, das im Gerichtssaal laut zu sagen – dass die Supermacht nach dem Krieg beim Öffnen der mass graves zuschauen wird, genauso wie sie früher beim Befüllen der mass graves zugeschaut hat.

WMD, wer meint, hier endlich einen Nebenwelt-Begriff ge funden zu haben, der etwas Reales, etwas zum Anfassen be zeichnet, irrt. WMD, das ist ein rein moralischer Begriff. Er funktioniert überhaupt nur mit dem Namen des Delinquen ten oder eventuell noch anderer Schurken. Massenvernich tungswaffen sind die bösen Waffen des bösen Staates. Gute Staaten haben Waffen, mit denen man viele Menschen töten kann, das sind jedoch keine Massenvernichtungswaffen. Mit der Frage, wie viele Menschen eine Massenvernichtungswaf fe töten kann, hat der Begriff überhaupt nichts zu tun. Aus flug aus der Nebenwelt in die reale Welt: Die weiter entwi ckelte Napalmbombe, die die USA im Irak einsetzten, ist kei ne Massenvernichtungswaffe.

Aber zurück zum Indizienprozess im Gerichtshof namens Security Council . Die Gutachter, hier inspectors genannt, haben den ihnen vorgelegten gleichsam liturgischen Text, die resolutions , mit der Nebenrealität der leeren Kiste abzugleichen, und das ist gar nicht so einfach. Wenn der Delinquent die Kiste aufmachen lässt, nennen die Gutachter es cooperation on process , und sie loben es. Wenn dann aber die geöffnete Kiste leer ist, was sie eben ist, und der Delinquent kann nicht erklären warum, dann nennen sie das Mangel an cooperation on substance und tadeln es. Der Delinquent kann noch keine genuine acceptance der Kistenentleerung vorweisen. Die Frage, ob es sich dabei um einen neuen material breach des liturgischen Textes handelt oder ob sich der Delinquent nur im alten material breach befindet, wollen die Gutachter nicht beantworten, sie sind ja nicht die Richter, und sie wissen auch, dass das Urteil material breach gleichbedeutend ist mit Krieg, aber der kommt mit oder ohne material breach und mit oder ohne Urteil, das bei unserem Prozess ausbleiben wird, weil sich die Geschworenen nicht einigen können.

Wie bereits angedeutet, das Problem ist aber auch, dass der Delinquent ein Delinquent ist und nicht etwa nur ein Angeklagter, da sind sich alle einig. Auch diejenigen, die die solid evidence herbeischaffen sollen, was aber mangels solid evidence nicht gelingt.

Doch halt, man hat etwas Wertvolleres als solid evidence: Sorge, die man in bare Angst umtauschen kann: „Our most se rious concern with Saddam Hussein must be the likelihood that he will seek a renewed WMD capability both for credibili ty and because every other strong regime in the region either has it or is pursuing it.“ So steht es im „Threat Briefing“ der CIA aus dem Jahr 2001 zu lesen. Erst einmal enttäuschend. Concern über likelihood that he will seek? Weg damit, er ver sucht, er hat schon versucht, er hat sie schon, die capability, was, die WMD. Und der unmögliche Nachsatz, der unterstellt, dass es schlechte logische Gründe für die Aufrüstung gibt, muss ganz weg. Saddam Hussein hat Massenvernichtungswaf fen, um anzugreifen, wen, uns, unsere Alliierten, freedom, our culture, civilisation, mankind, und daraus er wächst der Supermacht die urgent duty of protecting other lives . Without illusion and without fear. Illusion, dass es um das geht, was in der Kiste sein sollte, Angst vor dem, was in der Kiste nicht war. (DER STANDARD, ALBUM, Printausgabe vom 12./14.12.2002)

Von
Gudrun Harrer
  • Artikelbild
    foto: schatz
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