Appelle für Meinungsfreiheit zu Beginn des UN-Informationsgipfels

12. Jänner 2004, 22:27
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Delegationen erörtern Wege zur Überwindung des "digitalen Grabens"

Mit einem Aufruf zur Respektierung der Meinungsfreiheit hat UN-Generalsekretär Kofi Annan am Mittwoch den Weltinformationsgipfel in Genf eröffnet. Delegationen aus mehr als 50 Ländern, darunter viele Staats- und Regierungschefs, wollen während des Treffens Wege zur Überwindung des digitalen Graben erörtern. Der Schweizer Bundespräsident Pascal Couchepin und der französische Premierminister Jean-Pierre Raffarin sprachen sich für eine offene Informationsgesellschaft aus.

Entwicklung, Demokratie und Frieden

"Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist grundlegend für Entwicklung, Demokratie und Frieden und muss ein Prüfstein für die Arbeit sein, die vor uns liegt", sagte Annan. Er rief zur Überwindung des so genannten digitalen Grabens zwischen Entwicklungs- und Industrieländern auf. "Der Aufbau einer offenen ... Informationsgesellschaft ist eine soziale, wirtschaftliche und letztlich politische Herausforderung", sagte Annan.

Raffarin, einer von wenigen westlichen Regierungschefs, die bei der Eröffnung des Gipfels sprachen, forderte: "Wir müssen die digitalen Barrieren niederreißen."

Zugang zur Information revolutioniert

Couchepin sagte, die Entwicklung neuer Technologien habe den Zugang zur Information revolutioniert. Diese Revolution sei aber Teil der westlichen Welt und müsse auf den Rest der Welt ausgedehnt werden, sagte Couchepin laut Redetext. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung habe keinen Telefonanschluss. Der Zugang zum Internet sei sogar noch stärker eingeschränkt.

Couchepin wies auch darauf hin, dass der Informationsgipfel am Tag der Menschenrechte eröffnet wird. Die Meinungsfreiheit bezeichnete er als eine der fundamentalen Bedingungen für die Ausbreitung der Informationsgesellschaft. Die Staatengemeinschaft müsse sich dafür einsetzen, dass die Information ein öffentliches Gut sei.

Der Weltinformationsgipfel geht zurück auf einen Vorschlag der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) im Jahr 1998. Drei Jahre später beschloss die UN-Vollversammlung die Einberufung der Konferenz. In Genf sollen die Gipfelteilnehmer zumindest eine allgemeine Erklärung mit Grundsätzen und Zielvorstellungen beschließen. Wie es dann weiter geht, soll im November 2005 auf einem weiteren Gipfel in Tunesien beraten werden.(APA/AP/dpa)

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