Israel will Siedlungen räumen

10. Dezember 2003, 11:05
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Likud-Parlamentarier: Sharon plant Verlegung

Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon will nach Angaben aus Parlamentskreisen in Jerusalem mehrere jüdische Siedlungen im besetzten Westjordanland verlegen. Das habe Sharon am Dienstag auf einer Sitzung des Knesset-Ausschusses für Verteidigung und Außenpolitik angekündigt, sagte der Likud-Abgeordnete Ehud Yatom im israelischen Rundfunk. Zuvor hatte Sharon in einem Interview mit der US-Tageszeitung "Boston Globe" erstmals angedeutet, dass er bereit sei, jüdische Siedlungen aus dem Westjordanland zu verlegen.

"Der Ministerpräsident hat explizit gesagt, dass wir Gemeinden umsiedeln werden", sagte Yatom. Nach Angaben anderer Abgeordneter kündigte Sharon an, die "unilateralen" Maßnahmen nur zu ergreifen, wenn keine Hoffnung mehr auf Fortschritte bei den Friedensgesprächen mit den Palästinensern bestünde. Der Regierungschef will seine Pläne in der kommenden Woche offiziell vorstellen. Seine Likud-Partei lehnt jede Räumung von Siedlungen im Westjordanland strikt ab.

Dem "Boston Globe" sagte Sharon, Ziel der geplanten Maßnahmen sei eine Reduzierung der israelischen Truppen im Westjordanland. Er kündigte "einige Veränderungen in der Stationierung von Streitkräften und auch in der Aufstellung jüdischer Gemeinden in dem Gebiet" an. Sharon hat bisher nie ausdrücklich von einer Räumung von Siedlungen im Westjordanland, sondern lediglich von "schmerzhaften Zugeständnissen" an die Palästinenser gesprochen.

Mit Empörung hat Israels Regierung auf die von der UNO-Vollversammlung beschlossene Anrufung des Internationalen Gerichthofes (IGH) wegen der Sperranlage im Westjordanland reagiert. Nach der Entscheidung warf der Berater von Ministerpräsident Sharon, Dore Gold, der UNO am Dienstag "Heuchelei" vor: Einerseits gehe sie gegen die "defensive" Anlage vor, andererseits "krümmt sie keinen Finger" hinsichtlich der Welle palästinensischer Selbstmordanschläge. (APA/AP)

Nach Angaben der israelischen Organisation "Frieden jetzt" gibt es gegenwärtig 103 illegale Siedlungen im Westjordanland, von denen 56 seit März 2001 gebaut wurden. Fünf von acht in den vergangenen Monaten niedergerissenen Siedlungen seien wieder aufgebaut worden.
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