Venezuela: Massenkundgebung für Chavez

9. Dezember 2003, 10:45
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Fünfter Jahrestag des Wahlsiegs - Betrugsvorwürfe an die Opposition: Unterschriften Verstorbener

Caracas - Zehntausende Anhänger des venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez haben aus Anlass seines Wahlsiegs vor fünf Jahren an einem Marsch durch die Hauptstadt Caracas teilgenommen. Zum Abschluss der Demonstration hielt Chavez eine flammende Rede, in der er der Opposition Betrug bei ihrer Unterschriftensammlung für ein Referendum zu seiner Abwahl vorwarf. Entgegen ihren Angaben habe die Opposition nicht die erforderlichen Unterschriften zusammenbekommen. Sie habe auf Verstorbene und Minderjährige zurückgegriffen, um ihr Ziel zu erreichen.

Chavez hatte 1998 die Präsidentschaftswahl mit 56 Prozent der Stimmen gewonnen. Im Jahr 2000 wurde er auf Grund der neuen Verfassung von 1999 mit dem gleichen Ergebnis für weitere sechs Jahre im Amt bestätigt. Laut Verfassung kann das Staatsoberhaupt nach Ablauf der halben Amtszeit durch einen Volksentscheid abberufen werden. Die Opposition hat nach eigenen Angaben 3,6 Millionen Unterschriften zusammenbekommen. Erforderlich sind gemäß der Verfassung 20 Prozent der rund zwölf Millionen Wahlberechtigten, also 2,4 Millionen Unterschriften. Vize-Präsident Jose Vicente Rangel sprach gegenüber der Nachrichtenagentur AFP am Samstag von einem "Riesenbetrug", den die mit der Prüfung der Unterschriften betraute Wahlkommission aufdecken werde.

Unterschriften und Putsch

Es ist bereits das zweite Mal, dass die Opposition per Unterschriftenaktion versucht, Chavez abzusetzen. Im Februar holte sie nach eigenen Angaben schon einmal rund drei Millionen Unterschriften gegen den Präsidenten ein. Die Wahlkommission erklärte die Aktion jedoch für ungültig, da der Präsident erst am 19. August die Hälfte seiner Amtszeit erreichte.

Die Krise in dem südamerikanischen Land hatte mit einem erfolglosen Putsch gegen Chavez im April vergangenen Jahres einen ersten Höhepunkt erreicht. Im Winter 2002/2003 hatte ein Streik der höheren Angestellten im staatlichen Erdölkonzern PDVSA zu erheblichen Engpässen in der Energieversorgung geführt. Gegner und Anhänger von Chavez gingen in Massen auf die Straßen; es gab Tote und Verletzte. Ende Mai einigten sich Regierung und Opposition dann auf ein Abkommen, das den Weg zu einem Volksentscheid über die Präsidentschaft frei machte. (APA)

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    Tausende Menschen protestieren gegen die Opposition

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