Südkorea: Parlament kippt Veto des Präsidenten

7. Dezember 2003, 10:20
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Untersuchung zu Korruptionsvorwürfen beschlossen

Seoul - Die südkoreanische Opposition hat am Donnerstag im Parlament ein Veto von Staatspräsident Roh Moo Hyun gegen Sonderermittlungen in einem Korruptionsskandal gekippt. Mit Hilfe von zwei weiteren Oppositionsparteien konnte die Große Nationalpartei (GNP) die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit zum Neubeschluss des Gesetzes über die Einsetzung eines Sonderstaatsanwalts erreichen. Die Abstimmung beendete einen neuntägigen Parlamentsboykott der Opposition.

Mit Zwei-Drittel-Mehrheit hat das südkoreanische Parlament das Veto von Präsident Roh Moo Hyun gegen eine unabhängige Untersuchung von Korruptionsvorwürfen überstimmt. Dem Beschluss vom Donnerstag zufolge soll nun doch überprüft werden, ob sich drei ehemalige Berater von Roh der Bestechlichkeit schuldig gemacht haben.

Der Präsident hatte sein Veto mit der Begründung eingelegt, dass die Staatsanwaltschaft den Vorwürfen bereits nachgehe und deren Schlüsse abgewartet werden sollten. Daraufhin war Oppositionsführer Choe Byung Ryol vor gut einer Woche in den Hungerstreik getreten. Er wurde am Donnerstag im Rollstuhl zur Abstimmung ins Parlament gefahren. Es war das erste Mal seit fast 50 Jahren, dass das südkoreanische Parlament einem Präsidenten einen derartigen Machtkampf lieferte. Im Abgeordnetenhaus haben die Oppositionsparteien die Mehrheit. (APA/dpa/AP)

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