Deutschland: Besserung erst 2004

10. Dezember 2003, 19:59
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Die Arbeitslosenzahl ist im November wieder gestiegen, und die Zahl der Insolvenzen steuert auf einen neuen Höchststand zu

Der Chef der Bundesanstalt für Arbeit, Florian Gerster, sieht erst Mitte 2004 einen Aufschwung am deutschen Arbeitsmarkt. "Wir gehen davon aus, dass durch konjunkturelle Einflüsse ab der Mitte des Jahres 2004 eine Entlastung auf dem Arbeitsmarkt deutlich spürbar wird", sagte Gerster am Donnerstag bei der Vorlage der Arbeitsmarktdaten für November.

Die Zahl der Erwerbslosen ist im November leicht gestiegen. Bundesweit gab es 4,18 Millionen Arbeitslose. Das sind 158.700 mehr als im November des Vorjahres und 32.700 mehr als im Oktober. Die Arbeitslosenquote lag unterändert bei 10,0 Prozent.

Gerster: Relativ gute Arbeitsmarktentwicklung

Gerster sprach dennoch von einer relativ guten Arbeitsmarktentwicklung. Insgesamt sei die Arbeitslosigkeit seit April saisonbereinigt um 75.000 Erwerbslose zurückgegangen. Experten führen dies vor allem auf die Verschärfung der Zumutbarkeitsregeln zurück. Seit dem Frühjahr prüfen die Arbeitsämter verstärkt die Arbeitsbereitschaft, wodurch mehr Arbeitslose als üblich aus der Statistik herausfallen.

Wirtschaftsminister Wolfgang Clement appellierte an CDU und CSU, dem Vorziehen der Steuerreform zuzustimmen, weil für weitere Fortschritte Konjunkturimpulse notwendig seien. Aber die jüngsten Äußerungen von CDU und CSU lassen darauf schließen, dass es mit Steuererleichterungen ab Jahresbeginn 2004 nichts wird. Die Opposition verlangt als Zugeständnis unter anderem eine Lockerung des Tarifrechts. Derzeit verhandelt der Vermittlungsausschuss über die Reformen und das Vorziehen der Steuerreform.

Hiobsbotschaft

Am Donnerstag gab es eine weitere Hiobsbotschaft: Die Zahl der Insolvenzen wird in Deutschland angesichts der Wirtschaftsflaute 2003 einen neuen Rekordwert erreichen. Nach Angaben des Verbands der Vereine Creditreform werden dieses Jahr 39.700 Betriebe und damit 5,5 Prozent mehr als im Vorjahr bei Gericht einen Insolvenzantrag stellen.

Die Zahl der Insolvenzanmeldungen von Privatpersonen werde um 28,7 Prozent auf 60.100 zunehmen, teilte der Neusser Wirtschaftsauskunftei am Donnerstag in Frankfurt unter Verweis auf die bis Ende November vorliegenden Daten mit.

Einziger Lichtblick war, dass die deutsche Industrie im Oktober vor allem wegen einer stärkeren Inlandsnachfrage überraschend viele Neuaufträge verbucht hatte. Der Auftragseingang habe zum September saisonbereinigt um 2,0 Prozent zugenommen, teilte das Wirtschaftsministerium in Berlin mit. "Ein Hoffnungsschimmer", meinte Wirtschaftsminister Wolfgang Clement. (Alexandra Föderl-Schmid aus Berlin, Der Standard, Printausgabe, 05.12.2003)

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