"Alternativen zum Neoliberalismus"

5. Dezember 2003, 15:00
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Mit einem neuen Buch wollen SPÖ-Chef Gusenbauer und Wiens Bürgermeister Häupl eine wirtschaftspolitische Trendwende einleiten

Wien (APA) - Als "geistige Vorbereitung" für eine wirtschaftspolitische Trendwende sieht es SP-Chef Alfred Gusenbauer. Gemeint ist das Buch "Wirtschaft für die Menschen. Alternativen zum Neoliberalismus im Zeitalter der Globalisierung", das am Dienstag Abend von Gusenbauer und dem Herausgeber, Wiens Bürgermeister Michael Häupl, gemeinsam präsentiert wurde.

In 14 Texten von SP-Experten aus Wirtschaft und Politik werden die Gefahren des Neoliberalismus und die SP-Lösungsvorschläge erläutert. Gusenbauer und Häupl haben gemeinsam den Einleitungstext verfasst.

Paradigmenwechsel

Man habe nicht die alleinige Weisheit gepachtet, aber sehr viele richtige Fragen gestellt, zeigte sich Gusenbauer überzeugt. Ein "Paradigmenwechsel" sei in der Wirtschaftspolitik nötig, damit man nicht weiter den "falschen Feind" bekämpfe. In Zeiten stabiler Währungsverhältnisse könne man nicht eine Anti-Inflationspolitik betreiben, sondern müsse konjunkturpolitische Akzente setzen.

Aber auch bei den mittelfristigen Wachstumsfaktoren sei eine Trendwende nötig, meinte Gusenbauer. Die Forschungsquote sei beispielsweise in Österreich mit 1,9 Prozent des BIP nur halb so hoch wie in Finnland. Solche Indikatoren seien aber für die künftige Konkurrenzfähigkeit entscheidend. Bei einer Anhebung der Forschungsquote müsse man sich im Gegenzug aber auch die Frage stellen, für welche Bereiche man weniger öffentliche Gelder aufwenden wolle.

Und schließlich sprach sich Gusenbauer auch einmal mehr für eine "große Steuerreform" aus. Nur eine Reduzierung der Steuertarife sei zu wenig. Es bedürfe einer grundlegenden Diskussion, "was kann ich mit Steuern belegen", ohne dabei das Wachstum abzuwürgen.

"Stringentes Konzept"

Häupl sieht das Buch als "stringentes wirtschaftspolitisches Konzept", mit dem man dem Neoliberalismus "Visionen und Fantasie" entgegenstelle. Es reiche nicht aus, Kritik an der Tagespolitik der Regierung zu üben. Man müsse auch eine Diskussion auf "Überbaubasis" führen, sagte Häupl. (APA)

Service

"Wirtschaft für die Menschen. Alternativen zum Neoliberalismus im Zeitalter der Globalisierung", Michael Häupl (Hg.), Verlag Löcker, Wien 2003, ISBN 3-85409-394-2, 311 Seiten
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