Etwas peitschen, um dann zu säen

31. Oktober 2003, 10:28
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Die "größte ÖVP-Fraktion seit Menschengedenken" feiert sich in St. Wolfgang selbst

Wenn der Dienstwagen des Bundeskanzlers ein Schiff ist und die erste Mission des Regierungschefs eine morgendliche Joggingrunde um den Wolfgangsee, dann ist Klausurzeit.

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Der Ort für die Klubklausur der "größten ÖVP-Fraktion seit Menschengedenken", wie Bundeskanzler und VP- Obmann Wolfgang Schüssel das Treffen der rund 170 Nationalrats- und Europaparlamentsabgeordneten sowie der VP-Landesklubobleute nannte, war symbolträchtig: Der Tourismusverband von St. Wolfgang wirbt nämlich damit, dass in dem idyllisch gelegenen, verwinkelten Ort schon "Bischof Wolfgang der Erste war, den hier die Wege durch die Landschaft zu tiefen, geistlichen Zielen führten."

Bevor Schüssel Mittwochvormittag seine Anhängerschar zur Arbeit bat, setzte er in aller Früh mit einem Schiff über zum anderen Seeufer. Von dort startete er, begleitet von Wirtschaftsbundchef Karl-Heinz Kopf, eine Ertüchtigungsrunde um den halben See.

Bei der Präsentation des dreiteiligen Konjunkturprogramms, das ausschließlich Namen von VP-Regierungsmitgliedern trägt (Martin Bartenstein, Karl-Heinz Grasser und Alfred Finz für "Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze", Elisabeth Gehrer für "Bildung, Ausbildung und Jugend" und Ernst Strasser für "Österreichs Sicherheit") lobte Schüssel demonstrativ das "deutlich beschleunigte Arbeitstempo" der Regierung. "Die Bevölkerung sieht, hier wird gearbeitet und gehandelt." Die fast zeitgleiche, papierlose Aufführung des "Stücks" Konjunkturpaket auf der Wiener Bühne durch die FP-Mannschaft deutete er denn auch als Signal für kollegiale Zusammenarbeit: "Wir haben mit der FPÖ alles außer Streit gestellt."

Mit den vorgelegten Maßnahmen wolle die Regierung "weiter säen, damit später geerntet werden kann". Mit der Investitionszuwachsprämie habe man eine "interessante Investitionspeitsche", das Forschungsförderprogramm sei ein "Impuls, der wuchtig genug ist, etwas auszulösen", bei dem sich aber auch die Privatwirtschaft einbringen müsse. Die Summe des Konjunkturpakets könne er nicht beziffern, aber ihm gehe es sowieso mehr um "Substanz" und das Finden "kluger Antworten". Er habe "unbändiges Urvertrauen in die gute Zusammenarbeit dieser Regierung. Wir müssen weitergehen. Nach vorn! Aufwärts!"

Bartenstein und Grasser hoben vor allem die Gelder für Forschung und Entwicklung hervor. Klubobmann Wilhelm Molterer meinte, das Konjunkturpaket berühre "Lebensfragen" und sei somit eine "exzellente, solide Grundlage für unsere Arbeit". (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 30.10.2003)

Lisa Nimmervoll aus St. Wolfgang
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    Schüssel: "Wir müssen weitergehen. Nach vorn! Aufwärts!"

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