Slowenien: Affäre um Außenminister

29. Oktober 2003, 20:22
posten

Dimitrij Rupel muss sich wegen Verdacht auf Amtsmissbrauch verantworten -Beobachter wittern Polit-Intrige

Sloweniens Außenminister Dimitrij Rupel muss sich in Ljubljana wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch verantworten. Der Minister soll im Februar im Namen des Außenministeriums einen Vertrag mit einer privaten diplomatischen Akademie in der Stadt Portoroz abgeschlossen haben. Dabei soll es sich um eine Art Briefkastenfirma gehandelt haben, die zu dem Zweck gegründet wurde, Rupel als Privatmann Vortragshonorare auszuzahlen. In einem Anhang zu dem Vertrag soll das Ministerium sich zu einer jährlichen Zahlung von umgerechnet 35.000 Euro an die ominöse Akademie verpflichtet haben. Es gebe "Indizien", die eine Ermittlung rechtfertigten, so Generalstaatsanwältin Zdenka Cerar.

Wie ernst die Affäre noch wird, lässt sich einstweilen kaum absehen. In der Öffentlichkeit wird das Thema vorerst mit spitzen Fingern angefasst. "Einfach begeistert" sei er über die Vorwürfe gegen seine Person, bemerkte Außenminister Dimitrij Rupel sarkastisch vor Journalisten in Brüssel. Premier Anton Rop schweigt überhaupt. Sein Büro ließ sich nur zur Stellungnahme bewegen, es sei jeder so lange unschuldig, wie das Gegenteil nicht erwiesen sei.

Der 57-jährige Rupel, Außenminister seit Anfang 2000, gehörte nicht nur bei der Unabhängigkeit des Landes 1991 zu den Männern der ersten Stunde, sondern zählt auch zu den führenden Intellektuellen des Landes. Schon in den 70ern trat er mit politischer und satirischer Prosa hervor und fiel beim kommunistischen Regime in Ungnade. 1994 dann aber führte der einstige Dissident seine kleine Demokratische Partei mit den heute noch regierenden Liberaldemokraten zusammen, die ihrerseits aus Wurzeln im alten Regime hervorgingen - ein Schritt, der Rupel die dauernde Feindschaft seiner einstigen politischen Freunde in der heutigen Opposition eintrug.

Generalstaatsanwältin Cerar ist zwischen Regierungs-und Oppositionslager umstritten. Regierungspolitiker, unter ihnen Rupel, haben Zweifel an ihrer Unparteilichkeit geäußert. Nicht wenige Beobachter wittern hinter der Affäre eine Polit-Abrechnung. (DER STANDARD, Printausgabe, 29.10.2003)

Von Norbert Mappes-Niediek aus Ljubljana
  • Bild nicht mehr verfügbar

    Der slowenische Außenminister Dimitrij Rupel.

Share if you care.