Die gelbe Karte gegen die Armut

26. Oktober 2003, 14:21
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Lula feiert den ersten Jahrestag seines Wahlsieges - Das "Null-Hunger"-Programm kommt nur schleppend voran

Vor zwei Wochen hat Josileide Sousa gelernt, wie ein Bankomat funktioniert. Mit ihrer gelb-grünen Bürgerkarte marschierte die fast zahnlose 42-Jährige in ihren Plastikschlapfen zur staatlichen Bank und hob dort 50 Reais, rund 15 Euro, ab. Die Bürgerkarte in den Nationalfarben Brasiliens ist das Herzstück des "Null-Hunger-Programms", das Präsident Luiz Inácio "Lula" da Silva nach seinem Wahlsieg vor einem Jahr versprochen hat.

15 Euro monatlich sind nicht viel, doch mit den anderen 50 Reais, die Josileide Sousa als Haushälterin dazuverdient, haben sie und ihre fünf Kinder dreimal am Tag zu essen. Auch wenn es meistens bei Reis und Bohnen bleibt. "Eine große Hilfe", sagt sie.

Sousa lebt in Cabaçeiras, einem 5000-Seelen-Ort inmitten des Sertão, der Savanne im Nordosten Brasiliens. Im Sertão klettert das Thermometer auf über 40 Grad; die meisten Zuwanderer in den Favelas von São Paulo oder Rio kommen von hier. Auch Sousas Mann ist eines Tages gegangen, um Arbeit zu suchen.

Von dem Geld darf Sousa nur Lebensmittel kaufen und muss die Quittungen am staatlichen Gesundheitsposten in Cabaçeiras einreichen. Außer dem muss sie nachweisen, dass ihre Kinder zur Schule gehen. Dort sollte es im Rahmen des Null-Hunger-Programms täglich eine Schulspeisung geben, doch nicht immer ist das der Fall, und oft sei das Essen ungenießbar.

Sousa ist eine von vier Millionen Armen, die seit Lulas Amtsantritt im Jänner die Bürgerkarte bekommen haben. Der Bedarf ist viel höher: 44 Millionen Arme mit Anspruch auf Hilfe hat der Zensus der Regierung ergeben. Aber das "Null-Hunger-Programm", das Welternährungsorganisation FAO und Weltbank in höchsten Tönen lobten, kommt nur schleppend in Gang.

Monatelang gab es nicht einmal ein Konto, auf das Spender Geld einzahlen konnten, das neugegründete Ministerium für Ernährungssicherheit war vor allem mit sich selbst beschäftigt und damit, anderen Ministerien Kompetenzen streitig zu machen.

Keine Statistik

Allein die Erstellung einer Datenbank dauerte. "Es gab keine einheitliche Statistik. Die Listen der Sozialhilfeempfänger wurden von Politikern manipuliert, oft fanden sich deren Angehörige und Parteigänger darauf", schildert Francisco Menezes von der Nicht-Regierungs-Organisation "Ibanese" in Rio de Janeiro. Der Sozialexperte der Stiftung "Getulio Vargas", Marcelo Neri, hält es Lula zugute, dass er mit dem Null-Hunger-Programm die Ethik wieder in den Mittelpunkt der Politik gerückt hat: "Doch das darf nicht davon ablenken, dass das Land strukturelle Veränderungen braucht, die Bekämpfung der Steuerhinterziehung etwa und den Aufbau eines sozialen Netzes."

Obwohl das Bruttoinlandsprodukt stark gewachsen ist, ist das Geld absolut ungerecht verteilt. Ein Prozent der reichsten Brasilianer verdienen genauso viel wie 50 Prozent der ärmsten. Lula hat zwar eine Steuerreform eingebracht, doch die wurde im Parlament bereits so verwässert, dass Experten keine Umverteilung davon erwarten.

Ohne eine Landreform und neue Arbeitsplätze könne der Teufelskreis der Armut nicht durchbrochen werden, räumt auch Menezes ein. Doch beide Themen hat Lula bisher nicht angepackt. Die hohe Verschuldung Brasiliens und die Abhängigkeit von Krediten des Internationalen Währungsfonds haben zu einer restriktiven Wirtschaftspolitik geführt, die die Konjunktur in diesem Jahr stagnieren lässt.

Um die Bevölkerung nicht dauerhaft von Hilfe abhängig zu machen, soll es mit der Bürgerkarte nur ein Jahr lang den Essenszuschuss geben. Und danach? Josileide zuckt mit den Schultern: "Mehr Arbeit wird es hier kaum geben." Die Regierung werde sich schon etwas einfallen lassen. (DER STANDARD, Printausgabe, 25.10.2003)

Brasiliens populärer Präsident Luiz Inácio "Lula" da Silva feiert am 27. Oktober den ersten Jahrestag seines Wahlsieges. Doch das oft gepriesene "Null Hunger"-Programm des charismatischen früheren Gewerkschaftsführers kommt nur schleppend voran.

Sandra Weiss aus Cabaçeiras

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Programa Fome Zero
  • Die Bolsa Familia, Lulas Bürgerkarte
    grafik: fomezero.gov.br

    Die Bolsa Familia, Lulas Bürgerkarte

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