Noch ein SP-Landesrat vergaß Aktienbesitz-Meldung

27. Oktober 2003, 14:32
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Salzburgs Landesrat Blachfellner meldete Besitz nachträglich dem Unvereinbarkeitsausschuss

Salzburg - Ein Tag nachdem in der Person des Salzburger Landesrats Othmar Raus erstmals auch ein SPÖ-Regierungsmitglied bekannt wurde, das seinen Aktienbesitz nicht dem Unvereinbarkeitsausschuss gemeldet hatte, wurde heute ein weiterer SPÖ-Politiker bekannt: Raus' Kollege auf der Salzburger Regierungsbank, Landesrat Walter Blachfellner, besitzt Aktien und hat den Ausschuss bisher nicht informiert. Die Meldung sei in der Zwischenzeit erfolgt, schilderte Blachfellners Büroleiter Friedrich Steger.

Blachfellner besitzt Aktien der Uniqa-Versicherung im Wert von 3.196 Euro. "Während im Bund die Regierungsmitglieder aufgefordert werden, ihren Aktienbesitz bekannt zu geben, geschieht das im Land Salzburg nicht. Der Landesrat hat seinen Aktienbesitz nicht geheim gehalten, er hat nur vergessen, ihn zu melden", so Steger. Dem Bundesrechnungshof gegenüber habe Blachfellner einmal seine Vermögensverhältnisse offen legen müssen, da habe er den Aktienbesitz auch gemeldet. Die anderen fünf Mitglieder der Salzburger Landesregierung besitzen nach eigenen Angaben keinerlei Aktien. (APA)

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