Doublemint kann jeder Kaugummi sein

29. Oktober 2003, 16:57
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Wrigley bei Europäischem Gerichtshof abgeblitzt - Richter stufen "Doublemit" als Merkmal und nicht als Markenbegriff ein

Luxemburg/Brüssel - "Doublemint" kann von der Firma Wrigley für ihre Kaugummis nicht als Markenzeichen eingetragen werden. Der Ausdruck beschreibe bestimmte Merkmale des Produktes und sei damit nicht zu schützen, urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag. Der EuGH widersprach damit dem Urteil des Gerichts erster Instanz, das "Doublemint" als schützenswert eingestuft hatte. Beschreibende Aussagen müssten frei verwendbar bleiben, so der EuGH. Das gelte auch dann, wenn es nur in einer der möglichen Bedeutungen ein Merkmal der Ware bezeichne. (APA)
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Wrigley

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    Nicht nur Wrigley's Kaugummi hat die Frische der doppelten Minze, meint der EuGH

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