Unverständnis über Wiens Transitvorschlag

28. Oktober 2003, 16:46
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Keine Einigung bei Treffen in Verona - Am Dienstag startet in Amsterdam ein neuer Kompromissversuch

Verona/Berlin - Mit Unverständnis reagierte das Berliner Verkehrsministerium am Freitag auf den Ökopunkte-Kompromissvorschlag, den Infrastrukturminister Hubert Gorbach (FPÖ) am Vorabend beim Treffen mit seinen deutschen, italienischen und niederländischen Amtskollegen in Verona vorgelegt hatte. Nun ist für Dienstag in Amsterdam eine neue Beratungsrunde über einen Ersatz für das Transitprotokoll angesetzt.

Wien hatte beim Verkehrsministertreffen in Verona ein neues Bonus-Malus-System präsentiert, das "ad hoc nicht nachvollziehbar gewesen" sei, so der Sprecher von Deutschlands Verkehrsminister Manfred Stolpe, Felix Stenschke, zum STANDARD. Es sei unklar gewesen, welches Berechnungssystem überhaupt zugrunde gelegt worden sei. Ziel sei wohl, die etwas unschädlicheren Lkw mit einem Bonussystem zu bevorzugen, so der Sprecher. Fachleute der Ministerien seien beauftragt worden, sich das Modell anzuschauen und vor allem durchzurechnen.

Wahrheit ist "immer konkret"

Mitarbeiter des deutschen Verkehrsministeriums "mit Prokura" würden am Dienstag erneut über das Thema sprechen. "Wir wollen wissen, wie kommt man zu der Berechnung und was bedeutet das. Denn die Wahrheit ist immer konkret", so Stolpes Sprecher. Der Minister selbst wird nicht nach Amsterdam reisen.

Die Transitprotokoll-Nachfolge steckt derzeit im Vermittlungsausschuss zwischen EU-Parlament und EU-Ministerrat fest. Vizekanzler Gorbach plant für 3. November in Brüssel einen Überzeugungsversuch bei den dort vertretenen EU-Abgeordneten. (DER STANDARD Printausgabe, 25./26.10.2003, afs)

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